Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.1967 - VI A 302/66 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. August 1967 - VI A 302/66 (https://dejure.org/1967,15000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,15000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.1967 - VI A 302/66
- BVerwG, 17.09.1968 - VI B 57.67
- BVerwG, 22.03.1973 - VI C 47.68
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 01.07.1974 - VI C 17.71
Überleitung eines Hauptgemeindebeamten in eine höhere Besoldungsgruppe - …
Zur Begründung dieser Rechtsauffassung habe das Berufungsgericht in seinem Urteil vom 11. August 1967 - VI A 302/66 - ausgeführt, daß die ehemaligen Hauptgemeindebeamten nicht zu den mit Landesbeamten unmittelbar vergleichbaren Kommunalbeamten gehörten.Zur Bedeutung dieser in der Eingruppierungsordnung enthaltenen Regelungen hat der erkennende Senat bereits in seinem Urteil vom 22. März 1973 - BVerwG VI C 47.68 -, durch das er das auch in diesem Rechtsstreit vom Berufungsgericht erwähnte Urteil vom 11. August 1967 - OVG VI A 302/66 - bestätigt hat, nach einer Darlegung, was unter struktureller Änderung und Überleitung zu verstehen ist, folgendes ausgeführt:.
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.