Rechtsprechung
| BFH, 19.02.2001 - VI B 236/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Nichtzulassungsbeschwerde - Beweis - Nichterhebung - Begründung - Ehescheidung - Vergleich - Unterhaltsansprüche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BFH, 17.12.1999 - VII B 183/99
Beweisantrag; Rügeverlust
Auszug aus BFH, 19.02.2001 - VI B 236/00
Wird in der Beschwerdeschrift nicht dargelegt, dass die Nichterhebung der angebotenen Beweise in der mündlichen Verhandlung gerügt worden ist oder weshalb diese Rüge nicht möglich war, ist die Nichtzulassungsbeschwerde zurückzuweisen (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, vgl. Beschluss vom 17. Dezember 1999 VII B 183/99, BFH/NV 2000, 597, m.N.).
- BFH, 24.08.2006 - V B 36/05
Keine Revisionszulassung bei Rüge des materiellen Rechts; Nachkalkulation durch …
Sowohl die Pflicht zur Sachaufklärung als auch das Berücksichtigen von Beweisanträgen gehören zu den verzichtbaren Verfahrensmängeln (…BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 1993 V B 13/93, BFH/NV 1994, 181; vom 19. Februar 2001 VI B 236/00, BFH/NV 2001, 935). - BFH, 16.06.2009 - V B 154/08
Ruhen des Verfahrens - Voraussetzungen einer Steuerhinterziehung - Bezeichnung …
In beiden Fällen handelt es sich um verzichtbare Verfahrensmängel (…BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 1993 V B 13/93, BFH/NV 1994, 181; vom 19. Februar 2001 VI B 236/00, BFH/NV 2001, 935), bei denen das Rügerecht nicht nur durch eine ausdrückliche oder konkludente Verzichtserklärung gegenüber dem FG verloren geht, sondern auch durch das bloße Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge. - BFH, 28.03.2007 - V B 210/05
NZB: USt, Anforderungen an Belegnachweis
Die Pflicht zur Sachaufklärung gehört zu den verzichtbaren Verfahrensmängeln (…BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 1993 V B 13/93, BFH/NV 1994, 181; vom 19. Februar 2001 VI B 236/00, BFH/NV 2001, 935). - BFH, 10.06.2011 - V B 74/09
Leistungen eines Partyservice unterliegen dem Regelsteuersatz - Keine …
Die Pflicht zur Sachaufklärung gehört zu den verzichtbaren Verfahrensmängeln (…BFH-Beschlüsse vom 18. August 2006 V B 178/05, BFH/NV 2007, 62; vom 19. Februar 2001 VI B 236/00, BFH/NV 2001, 935). - BFH, 18.08.2006 - V B 178/05
Voraussetzungen für das Vorliegen einer unternehmerischen Tätigkeit; …
a) Sowohl die Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung als auch das Nichtberücksichtigen von Beweisanträgen gehören zu den verzichtbaren Verfahrensmängeln (…BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 1993 V B 13/93, BFH/NV 1994, 181; vom 19. Februar 2001 VI B 236/00, BFH/NV 2001, 935).
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