Rechtsprechung
| BVerwG, 31.08.1960 - VI B 38.60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bewertung einer Zeugenaussage nach Vernehmung des Zeugen - Anwendung des Wahrscheinlichkeitsbeweises hinsichtlich einer politischen Motivation einer Ernennung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 20.05.1959 - VI C 188.56
Auszug aus BVerwG, 31.08.1960 - VI B 38.60
Der beschließende Senat hat zwar ständig, insbesondere auch in Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in seiner grundsätzlichen Entscheidung BVerwGE 8, 296 [300], daran festgehalten, daß es entscheidend auf die Vorstellungen der Ernennungsbehörde ankomme; er hat aber gleichzeitig die Bedeutung der Eignung und Befähigung des Beamten betont, da sie wichtige Anhaltspunkte für die Ernennungsmotive geben könnten.
- BVerwG, 02.02.1967 - VI B 11.66
Vorliegen einer die (materielle) Beweislast umkehrenden tatsächlichen Vermutung …
Entgegen der Auffassung der Beschwerde weicht das angegriffene Urteil nicht von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. August 1960 - BVerwG VI B 38.60 - und den Urteilen vom 9. Dezember 1955 - BVerwG II C 206.54 - (DVBl. 1956 S. 335 ), vom 22. Oktober 1957 - BVerwG VI C 63.56 - (BVerwGE 5, 275) und vom 20. Mai 1959 - BVerwG VI C 188.56 - (BVerwGE 8, 296) ab.
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