Rechtsprechung
| BVerwG, 07.09.1976 - VI B 84.75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Durchführung einer Erprobungsbeschäftigung bei einem Oberlandesgericht vor Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Landgericht - Berücksichtigung dienstlicher Beurteilungen vor Übertragung des Amtes eines Kammervorsitzenden am Landgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Arnsberg, 02.02.1972 - 2 K 1451/70
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.1975 - XII A 315/72
- BVerwG, 07.09.1976 - VI B 84.75
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.01.1969 - VI C 52.65
Ermessensbindung durch Verwaltungspraxis - Ermessensausübung bei Dienstbefreiung …
- VGH Hessen, 05.07.2022 - 1 B 647/22
Zur Rechtmäßigkeit (beförderungs-)amtsbezogener Eignungsanforderungen in …
Es geht um die positiv oder negativ festzustellende Voraussetzung der Verwendung in drei Bereichen (zur Erprobung als Voraussetzung der Übertragung von (Richter-)Beförderungsämtern vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. September 1997 - 12 B 2097/97 -, juris; OVG B-B, Beschluss vom 30. September 2019 - OVG 4 S 55.19 -, juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 7. September 1976 - VI B 84.75 -, juris Rn. 3; OLG Hamm (DGH für Richter)…, Beschluss vom 19. Januar 2004 - 1 DGH 2/03 -, juris Rn. 46;… auch Senatsbeschluss vom 2. Juli 1996 - 1 TG 1445/96 -, juris Rn. 15). - BVerwG, 04.11.1976 - II C 59.73
Erprobungsbeschäftigung bei einem Oberlandesgericht vor der Beförderung zum …
Denn es liegt grundsätzlich im Ermessen des Dienstherrn, zwischen mehreren möglichen und dem Leistungsgrundsatz Rechnung tragenden Auswahlmethoden zu entscheiden (vgl. auch Bundesverwaltungsgericht, Beschluß vom 7. September 1976 - BVerwG VI B 84.75 -).
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