Rechtsprechung
| BFH, 21.01.1993 - VI B 90/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.07.1985 - IVb ZB 47/85
Vollständigkeit der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen …
Auszug aus BFH, 21.01.1993 - VI B 90/91
88, BFH NV 1989, 660; ferner BGH-Beschluß in NJW 1986, 62).
- BSG, 23.07.2014 - B 13 R 224/14 B Dadurch ist die gesamte Erklärung von vornherein nicht geeignet, taugliche Grundlage für eine gerichtliche Entscheidung über die Bewilligung von PKH zu sein (hinsichtlich unvollständiger Angaben zu Sparguthaben s auch BFH Beschluss vom 21.1.1993 - VI B 90/91 - Juris RdNr 11).
- BFH, 17.04.1997 - IX S 5/96 Anschluß an BFH-Beschlüsse vom 9. Januar 1991 III S 10/90, BFH/NV 1991, 836, und vom 21. Januar 1993 VI B 90/91, BFH/NV 1993, 560.
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