Rechtsprechung
| BVerwG, 14.06.1961 - VI C 174.59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,5648) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.02.1957 - VI C 15.56
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 14.06.1961 - VI C 174.59
Der Senat hat bereits im Urteil vom 15. Februar 1957 (BVerwGE 4, 285 [286]) ausgeführt, daß eine Ernennung nur, wenn sie wesentlichen beamtenrechtlichen Vorschriften widerspricht, nach § 7 Abs. 1 Satz 1 - erste Alternative - unberücksichtigt bleibt.
- BVerwG, 07.07.1966 - VI C 4.63
Rechtsmittel
Der erkennende Senat hat diesen Grundsatz aber bereits dahin modifiziert, daß er nicht für die Beamten der Nichtgebietskörperschaften mit vorwiegend wirtschaftlicher Betätigung gilt, für die eine Sonderregelung in § 155 DBG vorbehalten war(Urteile vom 14. Juni 1961 - BVerwG VI C 174.59 - und - BVerwG VI C 179.59 - [Buchholz BVerwG 234, § 7 G 131 Nr. 66]).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.