Rechtsprechung
| BVerwG, 20.08.1973 - VI C 58.73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde - Gewissensbelastung schon durch friedensmäßigen Waffendienst als Anerkennungsvoraussetzung
Verfahrensgang
- VG Bremen, 10.11.1971 - I A 126/70
- BVerwG, 20.08.1973 - VI C 58.73
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.01.1969 - VI C 52.65
Ermessensbindung durch Verwaltungspraxis - Ermessensausübung bei Dienstbefreiung …
Auszug aus BVerwG, 20.08.1973 - VI C 58.73
Zu einer solchen Aufklärungsrüge gehört u.a., daß der Revisionskläger darlegt, inwiefern sich dem Tatsachengericht die - unterlassene - Erhebung des Beweises hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwGE 31, 212 [217, 218]).
- BVerwG, 11.12.1973 - VI C 60.73
Begründetheit einer Verfahrensrevision - Inhaltliche Wiedergabe von nicht …
In Wirklichkeit handelt es sich bei diesen Revisionsangriffen um in Gestalt von Verfahrensrügen vorgetragene Sachrügen, mit denen die Zulassung der Revision nach § 34 Abs. 2 Satz 1 WPflG nicht erreicht werden könnte (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. u.a. Beschlüsse vom 20. August 1973 - BVerwG VI C 58.73 -, vom 21. August 1973 - BVerwG VI C 32.73 - und vom 23. August 1973 - BVerwG VI C 41.73 -).
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