Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Ausgleichszulage - Aufzehrung - Ausgleich durch Beförderungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 52, 26

Wird zitiert von ... (6)

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• BVerwG, 14.01.1982 - 5 C 70.80

  Sozialwidriges Handeln - Sozialhilfe - Kostenersatz - Leistungsbescheid - Begriff

  Zu den Anforderungen an einen Leistungsbescheid (Anschluß BVerwG, 26.10.1978, V C 52/77, BVerwGE 52, 26-31).
• BVerwG, 17.09.1981 - 2 C 12.80

  Versetzung eines Schwerbehinderten in den einstweiligen Ruhestand

  Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (BVerwGE 19, 332 [BVerwG 29.10.1964 - II C 182/61]; 52, 33 [BVerwG 21.01.1977 - VI C 62/74]; vgl. auch BVerwGE 56, 163 [BVerwG 14.07.1978 - 7 C 45/76] [167, 170]) bezweckt die in dieser Vorschrift eingeräumte Ermächtigung zur Ausübung des Ermessens, die Amtsführung der in dieser Vorschrift bezeichneten "politischen Beamten" in fortdauernder Übereinstimmung mit der Regierungspolitik zu halten.
• BVerwG, 19.08.1998 - 2 B 59.98

  Voraussetzung für eine Abweichung des Urteils von einem Beschluss des …

  Selbst wenn dieser Gesichtspunkt im bisherigen Verfahren wie auch in der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht nicht angesprochen und deshalb der Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör verletzt worden sein sollte, rechtfertigt dies nicht die Zulassung der Revision, weil ausgeschlossen werden kann, daß die Entscheidung bei gebotener Gewährung des rechtlichen Gehörs anders ausgefallen wäre (vgl. z.B. BVerwGE 24, 264 [BVerwG 06.07.1966 - V C 80/64]; 52, 33 [BVerwG 21.01.1977 - VI C 62/74]; Urteil vom 20. November 1995 - BVerwG 4 C 10.95 - ).

• BVerwG, 21.12.1993 - 2 B 150.93

  Schadensersatz wegen einer zu spät erfolgten Beförderung zum Steueramtsrat - …

  Das gilt auch, wenn zu einer der Begründungen die Verletzung des rechtlichen Gehörs gerügt wird (vgl. dazu BVerwGE 15, 24 [BVerwG 30.08.1962 - VIII C 49/60]; 52, 33 [BVerwG 21.01.1977 - VI C 62/74]).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2004 - 1 A 3987/02

  Anspruch eines Beamten auf einen Familienzuschlag; Anforderungen an einen Verstoß …

  Rn. 29 vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 21.Januar 1977 - VI C 62.74 -, BVerwGE 52, 26, und vom 28. Januar 1988 - 2 C 66/86 -, ZBR 1988, 220; den Entscheidungen lagen in vergleichbaren Fragestellungen ebenfalls Verpflichtungsanträge zugrunde,.
• DGH Sachsen-Anhalt, 26.11.1998 - DGH 1/98

  Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des …

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