Rechtsprechung
| BVerwG, 01.07.1959 - VI CB 19.59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,1558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 15.07.1958 - VI B 208.57
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 01.07.1959 - VI CB 19.59
Die Revision ist nicht gemäß § 53 Abs. 2 Buchst. b BVerwGG zuzulassen, weil die Deutsche Bundesbahn im vorliegenden Verfahren nicht durch den Vorstand, sondern durch die Bundesbahndirektion Hannover vertreten wird (§ 23 Abs. 2 Satz 1 BVerwGG; vgl. auch Beschluß des Senatsvom 15. Juli 1958 - BVerwG VI B 208.57 -). - BVerwG, 01.07.1959 - VI CB 89.59
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 01.07.1959 - VI CB 19.59
Für eine Verbindung der vorliegenden Streitsache mit der Streitsache BVerwG VI CB 89.59, die der Kläger beantragt hat, bestand kein Grund.
- BVerwG, 10.11.1959 - VI CB 167.58
Rechtsmittel
Die Frage ist von den Beamtensenaten des Bundesverwaltungsgerichts in feststehender Rechtsprechung entschieden (vgl. neuerdings u.a.vom 29. Juni 1959 - BVerwG VI C 30.59 -, vom 1. Juli 1959 - BVerwG VI CB 19.59 -, vom 28. August 1959 - BVerwG VI CB 23.59 - undvom 17. September 1959 - BVerwG VI C 15.58 -). - BVerwG, 23.06.1960 - VI B 66.59
Rechtsmittel
Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Bescheid des Vorstandes der Beklagten vom 22. Dezember 1956 auf deren Vertretung vor dem Bundesverwaltungsgericht ohne Einfluß; vgl. Beschlüsse des Senatrsvom 15. Juli 1958 - BVerwG VI B 208.57 - undvom 1. Juli 1959 - BVerwG VI CB 19.59 -. - BVerwG, 06.12.1960 - VI A 3.60
Änderung des Rubrums eines Beschlusses als Ergänzung einer Entscheidung bei …
Das Gesuch des Antragstellers, ihm für die Anträge auf Ergänzung des Beschlusses vom 1. Juli 1959 - BVerwG VI CB 19.59 -, auf Wiederaufnahme des Verfahrens gegen diesen Beschluß und auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung das Armenrecht zu bewilligen, wird abgelehnt.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.