Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.03.1975 - VI CB 47.74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,57
BVerwG, 07.03.1975 - VI CB 47.74 (https://dejure.org/1975,57)
BVerwG, Entscheidung vom 07.03.1975 - VI CB 47.74 (https://dejure.org/1975,57)
BVerwG, Entscheidung vom 07. März 1975 - VI CB 47.74 (https://dejure.org/1975,57)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,57) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bezeichnung einer die Revision eröffnenden Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (345)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 09.12.1974 - VI C 200.73

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines Wehrpflichtigen als …

    Auszug aus BVerwG, 07.03.1975 - VI CB 47.74
    Ob dem Verwaltungsgericht bei der Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen und deren Wertung Verfahrensfehler unterlaufen sind, ist nicht im Rahmen der Beschwerde, sondern nur auf zulassungsfreie Verfahrensrevision hin zu prüfen (Beschluß vom 9. Dezember 1974 - BVerwG VI C 200.73 - mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 22.10.1974 - VI B 48.74

    Abweichung eines Urteils von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur …

    Auszug aus BVerwG, 07.03.1975 - VI CB 47.74
    Eine die Revision eröffnende Divergenz ist nur dargetan, wenn das Instanzgericht seiner Entscheidung einen Rechtssatz zugrundegelegt hat, der mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht übereinstimmt (Beschluß vom 22. Oktober 1974 - BVerwG VI B 48.74 -).
  • BVerwG, 22.03.1973 - VI B 5.73

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Vorliegen einer Gewissensentscheidung …

    Auszug aus BVerwG, 07.03.1975 - VI CB 47.74
    Nach dieser Vorschrift ist die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu "bezeichnen", von der das angefochtene Urteil abweicht, d.h. es ist nicht nur die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nach Datum und Aktenzeichen oder Fundstelle genau zu benennen, sondern auch anzuführen, worin die Abweichung in der Beurteilung einer Rechtsfrage bestehen soll (Beschluß vom 22. März 1973 - BVerwG VI B 5.73 -).
  • OVG Niedersachsen, 25.09.2026 - 12 LA 28/25

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung; befristete Genehmigung; wesentliche …

    Insbesondere ein nicht ausdrücklich formulierter divergenzfähiger Rechtssatz des Verwaltungsgerichts muss sich daher als abstrakte Grundlage der Entscheidung eindeutig und frei von vernünftigen Zweifeln aus der Entscheidung selbst ergeben (BVerwG, Beschl. v. 7.3.1975 - BVerwG VI CB 47.74 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 130;… Nds. OVG, Beschl. v. 27.11.2020 - 12 LA 155/20 -, juris, Rn. 29, m. w. N.).
  • BVerwG, 18.12.1987 - 4 NB 1.87

    Besetzung des Beschwerdegerichts bei der Nichtvorlagebeschwerde im …

    Vielmehr bedarf es auch der Darlegung, mit welchen sachlich-rechtlichen Ausführungen in ihren tragenden Gründen die angefochtene Normenkontrollentscheidung von den tragenden Gründen in der angeführten Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts oder des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes abgewichen sein soll (vgl. zur Nichtzulassungsbeschwerde in diesem Sinne u.a. Beschlüsse vom 7. März 1975 - BVerwG 6 CB 47.74 - Buchholz 310 § 132 Nr. 130 und vom 26. Juni 1984 - BVerwG 4 CB 29.84 - Buchholz 407.4 § 17 Nr. 56).
  • OVG Niedersachsen, 15.09.2014 - 7 LA 73/13

    Gewerberechtlichen Abgrenzung von Reisegewerbe und stehendem Gewerbe; …

    Ein nicht ausdrücklich formulierter divergenzfähiger Rechtssatz des Verwaltungsgerichts muss sich daher als abstrakte Grundlage der Entscheidung eindeutig und frei von vernünftigen Zweifeln aus der Entscheidung selbst ergeben (BVerwG, Beschl. v. 7.3. 1975 - BVerwG VI CB 47.74 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 130;… Nds. OVG, Beschl. v. 27.9. 2013 - 7 LA 140/12 -, juris, Langtext Rn. 38, m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht