Rechtsprechung
| BFH, 22.11.1991 - VI R 16/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§ 9 EStG
Lohnsteuer; Dienstreisen beim Besuch einer Sparkassenschule
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BFH, 18.05.1990 - VI R 180/88
Bei einem Soldaten kann ein auswärtiger Lehrgang für die ersten drei Monate als …
Auszug aus BFH, 22.11.1991 - VI R 16/91
Nimmt eine Sparkassenangestellte an einem neunmonatigen Lehrgang einer Sparkassenschule teil, die mehr als 15 km von der Sparkasse entfernt liegt, so liegen nach dem BFH-Urt. v. 22.11.1991 - VI R 16/91 für die ersten drei Monate des Lehrgangs Dienstreisen vor, wenn sie nur für die Zeit des Lehrgangs an die Sparkassenschule abgeordnet ist und nach Ablauf des Lehrgangs ihre Tätigkeit an der Sparkasse wieder aufnimmt (Festhaltung an den Grundsätzen der BFH-Urt. v. 18.5. 1990 - VI R 180/88 und v. 4.5. 1990 - VI R 156/86;… das BFH-Urt. v. 27.3. 1979 - VI R 14/87 ist überholt). - BFH, 04.05.1990 - VI R 156/86
Bei Finanzanwärtern können außerhalb des Ausbildungsfinanzamts verbrachte …
Auszug aus BFH, 22.11.1991 - VI R 16/91
Nimmt eine Sparkassenangestellte an einem neunmonatigen Lehrgang einer Sparkassenschule teil, die mehr als 15 km von der Sparkasse entfernt liegt, so liegen nach dem BFH-Urt. v. 22.11.1991 - VI R 16/91 für die ersten drei Monate des Lehrgangs Dienstreisen vor, wenn sie nur für die Zeit des Lehrgangs an die Sparkassenschule abgeordnet ist und nach Ablauf des Lehrgangs ihre Tätigkeit an der Sparkasse wieder aufnimmt (Festhaltung an den Grundsätzen der BFH-Urt. v. 18.5. 1990 - VI R 180/88 und v. 4.5. 1990 - VI R 156/86;… das BFH-Urt. v. 27.3. 1979 - VI R 14/87 ist überholt).
- BFH, 08.11.1991 - VI R 88/89
Geltendmachung von durch die Benutzung eines PKWs enstandenen Aufwendungen als …
Anmerkung: Im gleichen Sinne entschied der BFH durch Urteil vom 22. November 1991 VI R 16/91. - BFH, 12.06.1997 - VI B 15/97
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdeschrift
Auch soweit die Klägerin Divergenz zu den BFH-Urteilen vom 22. November 1991 VI R 16/91 (…BFH/NV 1992, 301) und vom 4. Mai 1990 VI R 93/86 (BFHE 160, 542, BStBl II 1990, 859) sowie VI R 156/86 (BFHE 160, 538, BStBl II 1990, 861) geltend macht, ist das Begründungserfordernis des § 115 Abs. 3 Satz 3 FGO nicht gewahrt.
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