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| BFH, 24.05.1968 - VI R 176/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Neues Wirtschaftsgut - Nutzung als Mieter - Kauf des Wirtschaftsguts - Anrechnung der gezahlten Miete
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 92, 399
- DB 1968, 1563
- BStBl II 1968, 571
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BFH, 02.08.1966 - I R 119/66
Rechtmäßigkeit der Behandlung eines Mietkaufvertrages von vornherein als …
Auszug aus BFH, 24.05.1968 - VI R 176/66
Der I. Senat des BFH hat in dem Urteil I R 119/66 vom 2. August 1966 (BFH 87, 191, BStBl III 1967, 63) dargelegt, daß Anschaffungen im Sinne von § 19 BHG 1964 nicht innerhalb eines Zeitraums vollzogen werden können.
- BFH, 16.01.1986 - III R 116/83
Ein zunächst gemietetes Wirtschaftsgut ist bei Erwerb nicht mehr neu
Ein Wirtschaftsgut ist auch dann noch neu, wenn es vom Investor, bevor er seine endgültige Kaufentscheidung trifft, zum Zwecke der Erprobung auf seine technische Brauchbarkeit genutzt worden ist (vgl. Urteile des BFH vom 2. August 1966 I R 119/66, BFHE 87, 191, BStBl III 1967, 63; vom 24. Mai 1968 VI R 176/66, BFHE 92, 399, BStBl II 1968, 571; das nicht veröffentlichte Urteil des BFH vom 2. Dezember 1977 III R 144/74, sowie das Urteil des FG Rheinland-Pfalz vom 24. Mai 1984 I K 42/84, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1985, 38). - BFH, 17.02.1989 - III R 106/84
Voraussetzungen für die Gewährung einer Investitionszulage
Sinn und Zweck des InvZulG, ergänzende Anreize für die Investitionstätigkeit der Privatwirtschaft zur Schaffung von neuen und zur Sicherung von vorhandenen Arbeitsplätzen zu geben (…BTDrucks 9/1488, S. 10, 16 f.), verlangen es nicht, dieses Risiko dem Investor teilweise abzunehmen (BFH-Urteile vom 2. Dezember 1977 III R 144/74 unter 1. b, nicht veröffentlicht - NV -, und vom 24. Mai 1968 VI R 176/66, BFHE 92, 399, BStBl II 1968, 571, jeweils zu der gleichgelagerten Problematik des § 19 des Berlinförderungsgesetzes - BerlinFG -). - FG Thüringen, 12.12.1996 - II 151/94
Anspruch auf Investitionszulage für Erwerb eines Omnibus; Bestimmung der …
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