Rechtsprechung
| BFH, 19.12.2006 - VI R 24/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
EStG § 34 Abs. 3
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
EStG 1998 § 34 Abs. 3
Aktienoptionsrechte für GmbH-Mitarbeiter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 34 Abs. 3
Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen; Vergütung für mehrjährige Tätigkeit - datenbank.nwb.de
Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen als Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ermäßigte Besteuerung von auf einem ausgeübten Aktienoptionsrecht beruhendem Arbeitslohn ; Bemessung der tariflichen Einkommensteuer auf eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit nach der Drittelungsregelung; Zuordnung des geldwerten Vorteils auf die anteiligen Jahre ...
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Hessen, 21.12.2000 - 10 K 2270/00
- BFH, 19.12.2006 - VI R 24/01
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (5)
- BFH, 30.08.1966 - VI 211/65
Einkommensteuerbarkeit von Tätigkeiten die sich auf mehrere Jahre erstrecken
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 24/01
Das vom FG herangezogene Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 30. August 1966 VI 211/65 (BFHE 86, 512, BStBl III 1966, 545) sei nicht einschlägig, da die Aktienoptionsrechte --anders als die dort zu beurteilenden Tantiemen-- weder gewinnabhängig, noch zuvor fest vereinbart gewesen seien. - BFH, 24.01.2001 - I R 100/98
Aktienoptionsrecht als Arbeitslohn
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 24/01
Deshalb ist der geldwerte Vorteil, ungeachtet der Endbesteuerung im Zuflussjahr, anteilig den Jahren der Laufzeit zuzuordnen mit der Folge, dass beispielsweise Vorteilsanteile, die auf Zeiten entfallen, in denen der Arbeitnehmer nicht unbeschränkt steuerpflichtig war, nach Maßgabe des einschlägigen Doppelbesteuerungsabkommens von der inländischen Besteuerung freizustellen und ggf. nur im Rahmen des Progressionsvorbehalts zu erfassen sind (BFH-Urteile vom 24. Januar 2001 I R 100/98, BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und I R 119/98, BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512). - BFH, 20.06.2001 - VI R 105/99
Arbeitslohn bei Aktienoptionsrecht
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 24/01
Dabei errechnet sich der Vorteil aus der Differenz zwischen dem üblichen Endpreis der Aktien am Verschaffungstag und den diesbezüglichen Aufwendungen des Arbeitnehmers (BFH-Urteil vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689). - BFH, 24.01.2001 - I R 119/98
Aktienoptionsrecht als Arbeitslohn
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 24/01
Deshalb ist der geldwerte Vorteil, ungeachtet der Endbesteuerung im Zuflussjahr, anteilig den Jahren der Laufzeit zuzuordnen mit der Folge, dass beispielsweise Vorteilsanteile, die auf Zeiten entfallen, in denen der Arbeitnehmer nicht unbeschränkt steuerpflichtig war, nach Maßgabe des einschlägigen Doppelbesteuerungsabkommens von der inländischen Besteuerung freizustellen und ggf. nur im Rahmen des Progressionsvorbehalts zu erfassen sind (BFH-Urteile vom 24. Januar 2001 I R 100/98, BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und I R 119/98, BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512). - FG Hessen, 21.12.2000 - 10 K 2270/00
Aktienoptionsrechte als Vergütung für mehrjährige Tätigkeit
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 24/01
Die nach erfolglosem Einspruch erhobene Klage wies das Finanzgericht (FG) mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2001, 503, Deutsches Steuerrecht-Entscheidungsdienst (DStRE) 2001, 699 veröffentlichten Gründen ab.
- BFH, 21.12.2022 - I R 11/20
Zur Besteuerung von Stock Options im Fall des Ansässigkeitswechsels
Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Besteuerung von Stock Options (Senatsurteile vom 24.01.2001 - I R 100/98, BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509; I R 119/98, BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512; BFH-Urteil vom 19.12.2006 - VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881) sei für die Frage der Ansässigkeit nicht auf das Jahr des Zuflusses (damit das Streitjahr), sondern auf die Ansässigkeit des Klägers in den USA in dem Zeitraum zwischen der Gewährung der Optionen und deren erstmaliger Ausübbarkeit abzustellen.Der Rechtsprechung des BFH lässt sich hierzu keine abschließende Entscheidung entnehmen (vgl. Senatsurteile in BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und in BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512; BFH-Urteile in BFH/NV 2007, 881; vom 19.12.2006 - VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456).
- BFH, 18.12.2007 - VI R 62/05
Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen auch nach Neufassung des § 34 EStG …
Für die Anwendung der Tarifermäßigung des § 34 Abs. 3 EStG a.F. ist es danach unschädlich, dass dem Arbeitnehmer wiederholt Aktienoptionen eingeräumt worden sind und die jeweilige Option nicht in vollem Umfang einheitlich ausgeübt worden ist (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456;… VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881;… vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301). - BFH, 28.02.2008 - VI R 62/06
Berichtigungsanzeige gegenüber unzuständigem FA
Der Senat hat daher entsprechende Vorteile als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten i.S. des § 34 Abs. 3 EStG a.F. angesehen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Option mehr als zwölf Monate betragen hat und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt war (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456;… vom 19. Dezember 2006 VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; vom 19. Dezember 2006 VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881;… vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).
- BFH, 10.07.2008 - VI R 70/06
Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten …
Der Senat hat daher entsprechende Vorteile als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten i.S. des § 34 Abs. 3 EStG a.F. angesehen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Option mehr als zwölf Monate betragen hat und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt war (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456;… VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881;… vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).Selbst wenn man das neue Vorbringen der Kläger aus dem Revisionsverfahren berücksichtigt, ergeben sich im Streitfall keine Umstände dafür, dass mit den Aktienoptionen konkrete Arbeitserfolge der Vergangenheit über mehrere Veranlagungszeiträume hinweg zusätzlich honoriert werden sollten (vgl. BFH-Urteile in BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456;… in BFH/NV 2007, 696; in BFH/NV 2007, 881).
- FG Baden-Württemberg, 21.05.2019 - 6 K 488/17
Zufluss der Vorteile aus einem Aktienoptionsrecht - Aufteilung bei Abgeltung von …
Deshalb ist der geldwerte Vorteil, ungeachtet der Endbesteuerung im Zuflussjahr, anteilig den Jahren der Laufzeit zuzuordnen mit der Folge, dass beispielsweise Vorteilsanteile, die auf Zeiten entfallen, in denen der Arbeitnehmer nicht unbeschränkt steuerpflichtig war, nach Maßgabe des einschlägigen Doppelbesteuerungsabkommens von der inländischen Besteuerung freizustellen und ggf. nur im Rahmen des Progressionsvorbehalts zu erfassen sind (BFH-Urteile vom 24. Januar 2001 I R 100/98, BStBl II 2001, 509, und I R 119/98, BStBl II 2001, 512; vom 19. Dezember 2006 VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881). - BFH, 18.12.2007 - VI R 59/05
Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen auch nach Neufassung des 34 EStG …
Der Senat hat daher entsprechende Vorteile als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten i.S. des § 34 Abs. 3 EStG in der bis zum Veranlagungszeitraum 1998 geltenden Fassung (a.F.) angesehen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Option mehr als zwölf Monate betragen hat und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt war (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456;… VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881;… vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301). - FG Baden-Württemberg, 24.11.2014 - 6 K 4033/13
Anwendung von unilateralen sowie bilateralen Subject-to-tax-Klauseln bei der …
Deshalb ist der geldwerte Vorteil, ungeachtet der Endbesteuerung im Zuflussjahr, anteilig den Jahren der Laufzeit zuzuordnen mit der Folge, dass beispielsweise Vorteilsanteile, die auf Zeiten entfallen, in denen der Arbeitnehmer nicht unbeschränkt steuerpflichtig war, nach Maßgabe des einschlägigen Doppelbesteuerungsabkommens von der inländischen Besteuerung freizustellen und ggf. nur im Rahmen des Progressionsvorbehalts zu erfassen sind (BFH-Urteile vom 24. Januar 2001 I R 100/98, BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und I R 119/98, BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512; vom 19. Dezember 2006 VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881). - FG München, 29.05.2017 - 12 K 930/14
Ausübung von Stock Options als einkommensteuerpflichtige Lohneinkünfte
Da geldwerte Vorteile aus der Ausübung von Aktienoptionen Anreizlohn für die Laufzeit der Option bis zu ihrer Erfüllung bilden, hat der BFH die entsprechenden Vorteile als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten i.S. des § 34 Abs. 3 EStG angesehen, wenn - wie im Streitfall - die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Option mehr als zwölf Monate betragen hat und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt war (BFH-Urteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; vom 19. Dezember 2006 VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881;… vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301; vom 28. Februar 2008 VI R 62/06, BFHE 220, 238, BStBl II 2008, 595). - BFH, 17.10.2007 - VI B 82/07
Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen stellen eine Vergütung für eine mehrjährige …
Die danach anwendbare sog. Drittelungsregelung entfällt nicht deswegen, weil dem Arbeitnehmer wiederholt Aktienoptionen eingeräumt worden sind und die jeweilige Option nicht in vollem Umfang einheitlich ausgeübt worden ist (Senatsentscheidungen in BStBl II 2007, 456;… vom 19. Dezember 2006 VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; vom 19. Dezember 2006 VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881;… vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301). - FG München, 24.10.2001 - 1 K 5201/99
Keine Tarifermäßigung für den geldwerten Vorteil aus der Ausübung von …
Ob dies bereits dann ausscheidet, wenn ein Arbeitnehmer - wie hier der Kläger - von seinem Arbeitgeber regelmäßig, d.h. annähernd jedes Jahr Optionsrechte zugesagt bekommt, braucht der Senat nicht abschließend zu entscheiden (vgl. Urteil des Hessischen FG vom 21.12.2000 10 K 2270/00, EFG 2001, 503, Rev. Az. BFH VI R 24/01). - FG München, 18.10.2006 - 9 K 2080/05
Ermäßigte Besteuerung von Aktienoptionen
- FG Hamburg, 30.04.2008 - 3 K 108/07
Einkommensteuerrecht: Begünstigung nach § 34 EStG für Optionsrechte
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