Rechtsprechung
| BFH, 18.01.1985 - VI R 55/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verfassungsrechtliche Überprüfung des Wegfallens des Haushaltsfreibetrages bei getrennter Veranlagung geschiedener Ehepartner
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 03.11.1982 - 1 BvR 620/78
Ehegattensplitting
Auszug aus BFH, 18.01.1985 - VI R 55/81
Die Rechtsprechung des erkennenden Senats wird nicht durch die des Bundesverfassungsgerichts, wie sie im Urteil vom 3. November 1982 1 BvR 620/78, 1 BvR 1335/78, 1 BvR 1104/79, 1 BvR 363/80 (BVerfGE 61, 319, 356) zu der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Alleinstehenden mit Kindern zum Ausdruck kommt, in Frage gestellt. - BFH, 23.01.1981 - VI R 214/77
Eheschließung - Veranlagung - Veranlagungszeitraum - Ehegatte
Auszug aus BFH, 18.01.1985 - VI R 55/81
Durch sein Urteil vom 23. Januar 1981 VI R 214/77 (BFHE 132, 293, BStBl II 1981, 316) hat der Senat für Recht erkannt, daß die vom Gesetzgeber durch Art. 1 Nr. 39 EStRG vom 5. August 1974 (BGBl I 1974, 1769, BStBl I 1974, 530) vorgenommene Aufhebung der Vorschrift des § 26c EStG a.F. verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist.
- BFH, 16.11.1990 - III R 196/86
Sachliche Billigkeitsgründe für eine niedrige Festsetzung von Steuern und …
Wie der VI. Senat des BFH wiederholt entschieden hat, ist diese Gesetzesänderung verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BFH-Urteile vom 23. Januar 1981 VI R 214/77, BFHE 132, 293, BStBl II 1981, 316, und vom 18. Januar 1985 VI R 55/81, BFH/NV 1985, 25).
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