Rechtsprechung
| BGH, 19.01.1962 - VI ZR 111/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1962, 358
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.03.2007 - VI ZR 178/05
Haftung des mit der Bauleitung beauftragten Architekten gegenüber einem …
Er hat für die Sicherheit der Baustelle zu sorgen; Unfallverhütungsvorschriften wenden sich nur an ihn (vgl. Senatsurteile vom 26. Oktober 1956 - VI ZR 163/54 - VersR 1956, 31, 32; vom 19. Januar 1962 - VI ZR 111/61 - VersR 1962, 358, 360; ebenso BGHZ 68, 169, 175). - BGH, 10.03.1977 - VII ZR 278/75
Verkehrssicherungspflicht des Bauherrn und des Architekten
In erster Linie ist der Unternehmer verkehrssicherungspflichtig: Er hat für die Sicherheit der Baustelle zu sorgen, die Unfallverhütungsvorschriften wenden sich nur an ihn (BGH Urteile vom 26. Oktober 1956 - VI ZR 163/64 = VersR 1956, 31 und19. Januar 1962 - VI ZR 111/61 = VersR 1962, 358, 360).Dazu können auch Unfallverhütungsvorschriften gehören, nämlich insoweit, als sie der Sache nach zu den Regeln der Baukunst gehören (BGH Urteil vom 19. Januar 1962 - VI ZR 111/61 - VersR 1962, 358, 360; Scherer, Bau und Bauindustrie-Baubetriebswirtschaft Baurecht - 1965, 17 f).
- OLG Düsseldorf, 11.01.2011 - 23 U 28/10
Haftung für den Brand am Düsseldorfer Flughafen
Dass sie als Unternehmer in persönlicher Hinsicht Adressatin der UVV war, stellte die Klägerin im Berufungsverfahren nicht mehr in Abrede (vgl. auch BGH, Urteil vom 10.03.1977, VII ZR 278/75, BGHZ 68, 169; BGH, Urteil vom 19.01.1962, VI ZR 111/61, VersR 1962, 358).
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