Rechtsprechung
| BGH, 22.03.1983 - VI ZR 167/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,7301) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schutzbereich eines Werkvertrags
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BGH, 22.03.1983 - VI ZR 167/82
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Dr. Hiddemann und die Richter Dr. Steffen, Dr. Kullmann, Dr. Ankermann und Dr. Lepa am 22. März 1983 gemäß § 554 b Abs. 1 ZPO in der Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht (Beschluß vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - NJW 1981, 39) beschlossen :. - BGH, 26.10.1967 - VII ZR 86/65
Maßgebliches Recht für die Beurteilung der internationalen Zuständigkeit
Auszug aus BGH, 22.03.1983 - VI ZR 167/82
In den Schutzbereich des Vertrages fällt dann auch das Eigentum der geschützten Personen (BGHZ 49, 3 [BGH 02.10.1967 - VII ZR 86/65].50). - BGH, 07.11.1960 - VII ZR 148/59
Vertrag zugunsten Dritter. Mitverschulden
Auszug aus BGH, 22.03.1983 - VI ZR 167/82
Der Werkvertrag zwischen der Grundstückseigentümerin und der Beklagten zu 1) über den Ausbau der an die Versicherungsnehmerin der Klägerin vermieteten Räume hatte bei der vorliegenden Fallgestaltung Schutzwirkungen zugunsten der Mieterin (ähnlich BGHZ 33, 247, 249).
- BGH, 14.12.2006 - III ZR 303/05
Rechtsnatur des Schuldverhältnisses zwischen der Gemeinde als Betreiberin einer …
In den Schutzbereich eines solchen Schuldverhältnisses ist wegen seiner gleichen Leistungsnähe und entsprechender objektiver Schutzbedürftigkeit auch ein Mieter des Grundstücks oder einzelner angeschlossener Räume, wie hier, einbezogen, zumal die Leistung ebenso für ihn erbracht wird (vgl. zur entsprechenden Anwendung dieser Regelungen auf öffentlich-rechtliche Benutzungsverhältnisse Senatsurteil vom 20. Juni 1974 - III ZR 97/72 - NJW 1974, 1816, 1817; VGH Mannheim NVwZ-RR 1992, 656, 657; zur Einbeziehung eines Mieters in den Schutzbereich etwa BGH, Beschluss vom 22. März 1983 - VI ZR 167/82 - VersR 1983, 891, 892; s. auch BGH, Urteil vom 16. Februar 2005 - XII ZR 216/02 - ZMR 2005, 520).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.