Rechtsprechung
| BGH, 01.12.1964 - VI ZR 168/63 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1965, 239
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55
Bemessung des Schmerzensgeldanspruches
Auszug aus BGH, 01.12.1964 - VI ZR 168/63
Sie steht vielmehr im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 18, 149), auf die das angefochtene Urteil ausdrücklich verweist. - BGH, 27.09.1951 - IV ZR 155/50
Öffentlichrechtliche Verwahrung. Rechtsweg
Auszug aus BGH, 01.12.1964 - VI ZR 168/63
Um die Prüfung zu ermöglichen, ob die Ermittlung des Schadens auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht und ob wesentliche Tatsachen außer acht gelassen worden sind (BGHZ 3, 162 [175]), muß das Tatsachengericht die tatsächlichen Grundlagen der Schätzung und ihrer Auswertung in den Urteilsgründen darlegen (BGHZ 6, 62). - BGH, 30.04.1952 - III ZR 198/51
Schätzungsgrundlagen im Urteil
Auszug aus BGH, 01.12.1964 - VI ZR 168/63
Um die Prüfung zu ermöglichen, ob die Ermittlung des Schadens auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht und ob wesentliche Tatsachen außer acht gelassen worden sind (BGHZ 3, 162 [175]), muß das Tatsachengericht die tatsächlichen Grundlagen der Schätzung und ihrer Auswertung in den Urteilsgründen darlegen (BGHZ 6, 62).
- LG Nürnberg-Fürth, 08.08.2019 - 2 S 1430/19 So liegt es hier: a) Ob derjenige, der sich im Rahmen seines Gewerbetriebs mit der Instandsetzung von Fahrzeugen befasst, neben den reinen Reparaturkosten auch den Unternehmergewinnanteil ersetzt verlangen kann, hängt davon ab, ob er in Folge einer besonderen Beschäftigungslage in der fraglichen Zeit nicht in der Lage gewesen wäre, die Instandsetzungskapazität seines Betriebs anderweit und bestimmungsgemäß gewinnbringend einzusetzen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Mai 1970 - VI ZR 168/63 - NJW 1970, 1454; BGH, Urteil vom 19. November 2013 - VI ZR 363/12, r+s 2014, 152: OLG Saarbrücken, Urteil vom 16.05.2013 - 4 U 324/11, r+s 2013, 520 m.w.N.).
- BGH, 02.02.1978 - III ZR 29/76
Durch die Entschädigungsbehörde zugesprochene Besitzeinweisungsentschädigung - …
Darin liegt ein im Revisionsrechtszug zu beachtender Rechtsfehler (BGHZ 6, 62, 63; BGH VersR 1965, 239, 240). - LG Landshut, 08.09.2021 - 12 S 1359/21
Mietwagenkosten, Mietpreisspiegel, Schwacke-Liste als Schätzungsgrundlage, …
Dieser hat im Urteil konkrete Angaben über die tatsächlichen Grundlagen der Schätzung und ihrer Verwertung darzulegen (vgl. BGHZ 6, 63; BGH VersR 1965, 239).
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