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| BGH, 22.01.1957 - VI ZR 336/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1957, 258
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.04.1954 - VI ZR 41/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 22.01.1957 - VI ZR 336/55
Ist die Gefahr einer Täuschung oder einer Mißdeutung des äußeren Eindrucks nicht fernliegend, so wird der Richter bei der Verwertung eigener Eindrücke und bei der Einschätzung seiner eigenen Sachkunde Zurückhaltung üben müssen (vgl. auch das Urteil des erkennenden Senats vom 14. April 1954 - VI ZR 41/53 - = LM Nr. 6 zu § 286 (E) ZPO). - RG, 29.04.1926 - IV 693/25
Streupflicht
Auszug aus BGH, 22.01.1957 - VI ZR 336/55
Die Unterlassung einer durch eine Polizeiverordnung gebotenen Schutzmaßnahme begründet in aller Regel die Vermutung, daß sie auf einem Verschulden beruht (RGZ 113, 293 [294]).
- BGH, 22.04.1986 - VI ZR 77/85
fehlender Treppenhandlauf - § 823 Abs. 1 BGB, Abgrenzung der …
Bei dieser Vorschrift handelt es sich um ein Schutzgesetz im Sinne von § 823 Abs. 2 BGB (vgl. Senatsurteil vom 22. Januar 1957 - VI ZR 336/55 - VersR 1957, 244 zu einer entsprechenden Vorschrift einer alten BaupolizeiVO). - BGH, 22.12.1987 - VI ZR 6/87
Richterliche Schätzung unfallbedingt entgangener Verdienstmöglichkeiten
Aber auch in solchen Fällen überschreitet der Richter die Grenzen, die seinem Ermessen gesetzt sind, wenn er zu einer Schätzung greift, ohne für sie eine tragfähige Grundlage zu haben, und sich dabei eine Sachkunde zutraut, über die er nicht verfügen kann (vgl. Senatsurteile vom 22. Januar 1957 - VI ZR 336/55 - VersR 1957, 244; vom 15. Dezember 1961 - VI ZR 45/61 - VersR 1962, 419, 420 und vom 18. September 1979 - VI ZR 16/79 - VersR 1980, 46, 47 f;… Stein/Jonas/Leipold, ZPO 20. Aufl., § 287 Rdn. 31 Fn. 73 und Rdn. 34 Fn. 76). - BGH, 30.05.1958 - VI ZR 139/57
Rechtsmittel
Ein derartiges Verfahren ist unzulässig, wio sich aus den Entscheidungen des erkennenden Senats vom 14. April 1954 - VI ZR 41/53 = VersR 1954, 290 = LM § 286 (E) Nr. 6; und vom 22. Januar 1957 - VI ZR 336/55 = VersR 1957, 244 ergibt. - BGH, 17.05.1960 - VI ZR 95/59
Rechtsmittel
Durch das Urteil des Senats vom 22. Januar 1957 - VI ZR 336/55 -, auf das im einzelnen Bezug genommen wird, ist auf die Revision des Beklagten das Urteil des Oberlandesgerichts insoweit aufgehoben worden, als der Feststellungsklage stattgegeben war.
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