Rechtsprechung
| BGH, 03.06.2026 - VI ZR 38/26 |
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.2018 - V ZB 214/17
Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig unzulässigen oder …
Auszug aus BGH, 03.06.2026 - VI ZR 38/26
Dazu gehört die Versagung von Prozesskostenhilfe nicht, weil sie nicht in materielle Rechtskraft erwächst und ein neuer Antrag gestellt werden kann (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. April 2026 - IX ZA 1/26, juris Rn. 4; vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 6 mwN). - BGH, 22.04.2026 - IX ZA 1/26
Auszug aus BGH, 03.06.2026 - VI ZR 38/26
Dazu gehört die Versagung von Prozesskostenhilfe nicht, weil sie nicht in materielle Rechtskraft erwächst und ein neuer Antrag gestellt werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. April 2026 - IX ZA 1/26, juris Rn. 4;… vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 6 mwN).
- BGH, 27.08.2026 - V ZA 10/25 Dazu gehört die Versagung von Prozesskostenhilfe nicht, weil sie nicht in materielle Rechtskraft erwächst und ein neuer Antrag gestellt werden kann (vgl. Senat…, Beschluss vom 6. August 2026 - V ZA 6/26, juris Rn. 1;… Beschluss vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 6; BGH, Beschluss vom 3. Juni 2026 - VI ZR 38/26, juris Rn. 1;… Beschluss vom 22. April 2026 - IX ZA 1/26, juris Rn. 4).
- BGH, 21.07.2026 - VI ZR 208/25
Verwerfung der unzulässigen Anhörungsrüge des Klägers gegen Senatsbeschluss; …
Dazu gehört die Versagung von Prozesskostenhilfe nicht, weil sie nicht in materielle Rechtskraft erwächst und ein neuer Antrag gestellt werden kann (Senat, Beschluss vom 3. Juni 2026 - VI ZR 38/26, juris Rn. 1;… BGH, Beschlüsse vom 22. April 2026 - IX ZA 1/26, juris Rn. 4;… vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 6; grundlegend zum Nichterwachsen der Versagung von Prozesskostenhilfe in materielle Rechtskraft BGH…, Beschluss vom 3. März 2004 - IV ZB 43/03, NJW 2004, 1805, juris Rn. 5 ff. mwN;… zum Vorrang der Gegenvorstellung Rensen in Wieczorek/Schütze, ZPO, 5. Aufl., § 321a Rn. 19 f.). - BGH, 06.08.2026 - V ZA 6/26 Dazu gehört die Versagung von Prozesskostenhilfe nicht, weil sie nicht in materielle Rechtskraft erwächst und ein neuer Antrag gestellt werden kann (vgl. Senat…, Beschluss vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 6; BGH, Beschluss vom 3. Juni 2026 - VI ZR 38/26, juris Rn. 1;… Beschluss vom 22. April 2026 - IX ZA 1/26, juris Rn. 4).
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Rechtsprechung
| BGH, 16.03.2026 - VI ZR 38/26 |
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