Rechtsprechung
| BGH, 16.08.2016 - VI ZR 427/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (3)
- lto.de (Kurzinformation)
Beschwerde von Daimler abgewiesen: Urteil zu SWR-Reportage rechtskräftig
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
SWR-Undercover-Reportage zu Niedriglöhnen: Daimler scheitert mit Beschwerde vor BGH
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Versteckte Kamera bei Daimler - Entscheidung zugunsten des SWR
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 09.10.2014 - 11 O 15/14
- OLG Stuttgart, 08.07.2015 - 4 U 182/14
- BGH, 16.08.2016 - VI ZR 427/15
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16
Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung …
Dabei kommt es maßgeblich auf den Zweck der beanstandeten Äußerung und auf das Mittel an, mit dem dieser Zweck verfolgt wird (…BVerfG, a.a.O., Rn. 57 in juris;… BGH, a.a.O. Rn. 20; Senat, Urteil vom 08.07.2015, 4 U 182/14, Rn. 130 in juris = AfP 2015, 450 , Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch Beschl. des BGH vom 16.08.2016, VI ZR 427/15).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.