Rechtsprechung
   BGH, 18.01.2001 - VII ZR 416/99   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auftragnehmer - Schlußrechnung - Ablauf der Prüfungsfrist - Verwirkung von Einwendungen - Allgemeine Grundsätze der Verwirkung - Beweisschwierigkeiten des Auftragnehmers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schlußrechnung, Einwendungen nach Ablauf der Prüfungsfrist gegen -; Prüfungsfrist, keine Verwirkung nach Ablauf der -

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Verwirkung von Einwendungen gegen die Schlussrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 16 Nr. 3 Abs. 1 S. 1
    Rechte des Auftragnehmers bei Prüfung der Schlußrechnung nach Ablauf der Zwei-Monats-Frist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schlußrechnungsprüfung: Verwirkung von Einwendungen des Auftraggebers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • oeffentliche-auftraege.de (Leitsatz)

    Zeitraum des Auftraggebers für die Prüfung der Schlussrechnung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Einwendungen gegen die Schlussrechnung eines Bauhandwerkers

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 16 VOB/B
    Bauvertrag; Verwirkung von Einwänden gegen eine Schlussrechnung

Besprechungen u.ä. (3)

  • fgk.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    "Kann der Auftraggeber nur zwei Monate nach Erhalt der Schlussrechnung Einwendungen gegen diese erheben?"

  • fgk.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    ,,Kann der Auftraggeber nur zwei Monate nach Erhalt der Schluss- rechnung Einwendungen gegen diese erheben?"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prüffrist für VOB-Schlussrechnung abgelaufen: Auftraggeber mit Einwendungen ausgeschlossen? (IBR 2001, 246)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1649
  • NJW-RR 2001, 805
  • MDR 2001, 746
  • NZBau 2001, 314
  • WM 2001, 908
  • BB 2001, 855
  • DB 2001, 1829
  • BauR 2001, 784
  • ZfBR 2001, 219 (Ls.)
  • ZfBR 2001, 313



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BGH, 09.10.2013 - XII ZR 59/12  

    Klage auf Unzulässigerklärung der Zwangsvollstreckung und Titelherausgabe:

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen daher zu dem reinen Zeitablauf besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (BGHZ 105, 290, 298 = NJW 1989, 836; BGH Urteile vom 18. Januar 2001 - VII ZR 416/99 - NJW 2001, 1649; vom 14. November 2002 - VII ZR 23/02 - NJW 2003, 824 und vom 30. Oktober 2009 - V ZR 42/09 - NJW 2010, 1074).
  • BGH, 14.11.2002 - VII ZR 23/02  

    Voraussetzungen der Verwirkung

    Zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (BGH, Urteil vom 18. Januar 2001 - VII ZR 416/99, NJW 2001, 1649 = BauR 2001, 784 = ZfBR 2001, 313 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 06.12.2001 - VII ZR 241/00  

    Rechtsnatur des Prüfvermerks eines Architekten auf der Rechnung des Unternehmers;

    Die Beklagte hat diese Einwände nicht bereits deshalb verwirkt, weil sie nach Ablauf der Prüfungsfrist des § 16 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 VOB/B erhoben worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2001 - VII ZR 416/99, BauR 2001, 784 = ZfBR 2001, 313).
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