Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.02.2004 - VII-Verg 25/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann darf der öffentliche AG einen Rechtsanwalt hinzuziehen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Kostenerstattung für Vergabestelle - Anwalt
Verfahrensgang
- VK Köln, 31.03.2003 - VK VOL 3/03
- VK Köln, 10.04.2003 - VK VOL 3/03
- OLG Düsseldorf, 05.02.2004 - VII-Verg 25/03
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 1/00
Kostenentscheidung und Kostenerstattung im Vergabeverfahren
Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.02.2004 - Verg 25/03
Die Entscheidung der Vergabekammer liegt auf der Linie der Rechtsprechung des Senats (vgl. den Beschluss vom 20.7.2000, Az. Verg 1/00 = NZBau 2000, 486, 487 f.).
- VK Sachsen-Anhalt, 19.10.2012 - 2 VK LSA 17/12
Keine Antragsbefugnis der Antragstellerin zu 2) - Verstoß gegen Rügeobliegenheit …
Weiterhin ist wesentlich, dass die ausgeschriebenen Leistungen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für den Antragsgegner sind (vgl. insoweit auch OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 03.01.2011, Az.: VII Verg 42/10 in VergabeR 2011, S. 648; OLG Rostock, Beschluss vom 29.12.2003, Az.: 17 Verg 11/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.02.2004, Az.: VII - Verg 25/03). - OLG Düsseldorf, 31.05.2005 - Verg 107/04
anwaltliche Vertretung des öffentlichen Auftraggebers
Rn. 4 1. Ausgehend von der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse vom 5.2.2004, VII-Verg 25/03; 7.1.2004, VII-Verg 55/02; 10.6.2003, VII-Verg 55/02 und 20.7.2000, Verg 1/00, NZBau 2000, 486) hat die Vergabekammer - gemessen an den Erfordernissen einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung - eine anwaltliche Vertretung der Antragsgegnerin im Nachprüfungsverfahren mit Recht für erforderlich erachtet. - VK Düsseldorf, 21.11.2003 - VK-33/03
Wettbewerbsbeeinträchtigung setzt Kenntnis vom Konkurrenzangebot voraus!
Dies müsse unter Berücksichtigung der Entscheidung OLG Düsseldorf - VII Verg 25/03 zum Ausschluss beider Angebote führen.
- VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2012 - 2 VK LSA 37/12
Zuschlagserteilung trotz Bieterinsolvenz?
Weiterhin ist wesentlich, dass die ausgeschriebene Leistungen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für den Antragsgegner ist (vgl. insoweit auch OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 03.01.2011, Az.: VII Verg 42/10 in VergabeR 2011, S. 648; OLG Rostock, Beschluss vom 29.12.2003, Az.: 17 Verg 11/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.02.2004, Az.: VII - Verg 25/03). - VK Sachsen-Anhalt, 20.12.2012 - 2 VK-LSA 37/12
Unbegründetheit des Nachprüfungsantrags Entscheidung des Antragsgegners zur …
Weiterhin ist wesentlich, dass die ausgeschriebene Leistungen von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung für den Antragsgegner ist (vgl. insoweit auch OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 03.01.2011, Az.: VII Verg 42/10 in VergabeR 2011, S. 648; OLG Rostock, Beschluss vom 29.12.2003, Az.: 17 Verg 11/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.02.2004, Az.: VII - Verg 25/03). - VK Düsseldorf, 21.11.2003 - VK-33/03L
Verpflichtung zur Bürotätigkeit an Sonntagen und Feiertagen nach Treu und …
Dies müsse unter Berücksichtigung der Entscheidung OLG Düsseldorf - VII Verg 25/03 - zum Ausschluss beider Angebote führen.
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