Rechtsprechung
| BFH, 06.08.1996 - VII B 110/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Schätzung zu versteuerender Beträge in der Einkommensteuererklärung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Anrechnung von Lohnsteuern bei der Einkommensteuer-Veranlagung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (4)
- BFH, 10.01.1995 - VII R 41/94
Anrechnung der vom Arbeitslohn einbehaltenen Lohnsteuer auf die …
Auszug aus BFH, 06.08.1996 - VII B 110/96
Die für den Streitfall entscheidungserhebliche Rechtsfrage hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 10. Januar 1995 VII R 41/94 (BFH/NV 1995, 779) geklärt und entschieden, daß die im Wege des Steuerabzugs erhobene Einkommensteuer nur in der Höhe angerechnet werden kann, soweit die zugehörigen, mit dem Steuerabzug belasteten Einkünfte ihrem Umfang nach bei der Veranlagung tatsächlich erfaßt worden sind. - BFH, 11.12.1986 - V B 61/86
Entscheidung einer Rechtsfrage aufgrund ihrer grundsätzlichen Bedeutung
Auszug aus BFH, 06.08.1996 - VII B 110/96
Dabei ist darzustellen, inwieweit die Problematik im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und ggf. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 11. Dezember 1986 V B 61/86, BFH/NV 1987, 309, m. w. N.;… vom 5. November 1993 III B 57/93, BFH/NV 1994, 190, …und vom 20. Juni 1994 III B 39/94, BFH/NV 1995, 50). - BFH, 20.06.1994 - III B 39/94
Begriff des Darlegens bei der Pflicht zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung …
Auszug aus BFH, 06.08.1996 - VII B 110/96
Dabei ist darzustellen, inwieweit die Problematik im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und ggf. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 11. Dezember 1986 V B 61/86, BFH/NV 1987, 309, m. w. N.;… vom 5. November 1993 III B 57/93, BFH/NV 1994, 190, und vom 20. Juni 1994 III B 39/94, BFH/NV 1995, 50). - BFH, 05.11.1993 - III B 57/93
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache bei Einlegung einer …
Auszug aus BFH, 06.08.1996 - VII B 110/96
Dabei ist darzustellen, inwieweit die Problematik im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und ggf. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Rechtsfrage umstritten ist (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 11. Dezember 1986 V B 61/86, BFH/NV 1987, 309, m. w. N.; vom 5. November 1993 III B 57/93, BFH/NV 1994, 190, …und vom 20. Juni 1994 III B 39/94, BFH/NV 1995, 50).
- BFH, 23.05.2000 - VII R 3/00
Anrechnung zu Unrecht einbehaltener Lohnsteuer
Steuerabzüge, die auf Einkunftsteile entfallen, die bei der Veranlagung nicht erfasst worden sind, wären somit von der Anrechnung ausgeschlossen (ebenso Beschluss des Senats vom 6. August 1996 VII B 110/96, BFH/NV 1997, 106).Der Streitfall bietet keinen Anlass zu einer umfassenden Auseinandersetzung mit den gegen das Senatsurteil in BFH/NV 1995, 779 erhobenen Einwendungen, da der entscheidungserhebliche Sachverhalt von dem des zuvor ergangenen Senatsurteils und des Senatsbeschlusses in BFH/NV 1997, 106 wesentlich abweicht.
- BFH, 19.12.2000 - VII R 69/99
Lohnsteuer-Anrechnung nur bei Erfassung der Einkünfte
Steuerabzüge, die auf Einkunftsteile entfallen, die bei der Veranlagung nicht erfasst worden sind, sind danach von der Anrechnung ausgeschlossen (ebenso Beschluss des Senats vom 6. August 1996 VII B 110/96, BFH/NV 1997, 106). - FG Münster, 24.04.2012 - 6 K 1498/11
Korrespondenzprinzip
Das schließt gegebenenfalls eine Anrechnung von Steuerabzugsbeträgen gänzlich aus (vgl. in diesem Sinne z.B. BFH-Urteile vom 10.01.1995, VII R 41/94, BFH/NV 1995, 779, vom 19.12.2000, VII R 69/99, BStBl II 2001, 353, BFH-Beschluss vom 03.08.2010, VII B 70/10, BFH/NV 2010, 2274 - dieser Beschluss bestätigt das Einzelrichterurteil des FG Münster vom 13.01.2010, 6 K 4443/07 AO, veröffentlicht in juris - BFH-Urteil vom 09.12.2008, VII R 43/07, BStBl II 2009, 344 und BFH-Beschluss vom 06.08.1996, VII B 110/96, BFH 1997, 106).
- FG Baden-Württemberg, 02.03.2007 - 9 K 40/03
Änderung der Anrechnungsverfügung nach § 130 AO hinsichtlich einbehaltener und …
Steuerabzüge, die auf Einkunftsteile entfallen, die bei der Veranlagung nicht erfasst worden sind, sind danach von der Anrechnung ausgeschlossen (BFH-Beschluss vom 6. August 1996 VII B 110/96, BFH/NV 1997, 106). - BFH, 29.07.1997 - VII B 69/97
Verletzung der Hinweispflicht durch das Finanzgericht im Falle eines …
Denn die Klägerin hat weder eine konkrete Rechtsfrage gestellt, noch hat sie im einzelnen dargelegt, aus welchen Gründen die erstrebte Revisionsentscheidung über den Einzelfall hinaus der Rechtsklarheit, der Rechtseinheitlichkeit oder der Rechtsentwicklung dienen kann (vgl. Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 6. August 1996 VII B 110/96, BFH/NV 1997, 106). - FG Baden-Württemberg, 29.07.1999 - 14 K 137/98
Anrechnung einbehaltener Lohnsteuer auf die mit Steuerbescheiden festgesetzte …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Hessen, 14.09.1999 - 5 K 5428/98
Anrechnung der vom Arbeitgeber zu unrecht einbehaltenen Lohnsteuer auf die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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