Rechtsprechung
| BFH, 24.05.2007 - VII B 146/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KN 84 Anm. 5B, 5E, UPos. 84716090, UPos. 85282190
Tarifierung von LCD-Monitoren - datenbank.nwb.de
Einreihung von LCD-Monitoren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bei Streit um zutreffende Tarifierung ist Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Tarifierungsfrage entscheidend
Verfahrensgang
- FG München, 06.04.2006 - 14 K 3953/05
- BFH, 24.05.2007 - VII B 146/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 11.02.2002 - VII B 136/01
Zolltarifsache - Allgemeines Revisionssystem - Grundsätzliche Bedeutung - …
Auszug aus BFH, 24.05.2007 - VII B 146/06
Geht es --wie im Streitfall-- allein darum, ob die Zollverwaltung die betreffende Ware zutreffend in den Zolltarif eingereiht hat oder ob die gegenteilige Auffassung des Beschwerdeführers die richtige ist, beschränkt sich also die Rechtsfrage, der grundsätzliche Bedeutung i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO zukommen soll, auf die Frage der zutreffenden Tarifierung, so kommt, wie der Senat in seinem Beschluss vom 11. Februar 2002 VII B 136/01 (BFHE 198, 242) ausgeführt hat, der Klärungsbedürftigkeit der Tarifierungsfrage und ihrer ausreichenden Darlegung (§ 116 Abs. 3 Satz 3 FGO) entscheidende Bedeutung zu. - BFH, 21.11.2002 - VII R 57/01
Tarifierung von Filmrecordern
Auszug aus BFH, 24.05.2007 - VII B 146/06
8471 KN ausgewiesen werden, auch wenn sie die Voraussetzungen der Anm. 5 B zu Kap. 84 KN erfüllen (vgl. Senatsurteil vom 21. November 2002 VII R 57/01, BFH/NV 2003, 525, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2003, 161). - BFH, 08.12.2006 - VII B 334/05
Tarifierung: Bildschirme mit Plasma-Display
Auszug aus BFH, 24.05.2007 - VII B 146/06
8528 KN einzureihen sind (Senatsbeschluss vom 8. Dezember 2006 VII B 334/05, BFH/NV 2007, 797).
- BFH, 23.09.2009 - VII R 42/07
Einreihung eines Graustufenmonitors
An der hiervon abweichenden, mit Beschlüssen vom 8. Dezember 2006 VII B 334/05 (…BFH/NV 2007, 797) und vom 24. Mai 2007 VII B 146/06 (BFH/NV 2007, 1729) vertretenen Auffassung hält der erkennende Senat nicht mehr fest.
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