Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.1964 - VII B 146.63   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1964,1998
BVerwG, 11.12.1964 - VII B 146.63 (https://dejure.org/1964,1998)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.1964 - VII B 146.63 (https://dejure.org/1964,1998)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 1964 - VII B 146.63 (https://dejure.org/1964,1998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,1998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 28.06.1963 - VII B 62.62
    Auszug aus BVerwG, 11.12.1964 - VII B 146.63
    Wenn das Berufungsgericht aus der großen Anzahl und der Art der begangenen Verstöße zu dem Ergebnis gelangt ist, daß die Zuverlässigkeit des Klägers als Verkehrsunternehmer verneint werden muß, so steht diese rechtliche Würdigung mit den in der Rechtsprechung des Senats entwickelten Grundsätzen im Einklang (vgl. den Beschluß vom 28. Juni 1963 - BVerwG VII B 62.62 -, Buchholz, BVerwG, 442.03 § 78 GüKG Nr. 1).
  • BVerwG, 27.01.1958 - I B 137.56

    Möglichkeit des Entzuges einer erteilten Fahrerlaubnis wegen mangelnder Eignung …

    Auszug aus BVerwG, 11.12.1964 - VII B 146.63
    Es wäre mit dem Schutz der Allgemeinheit nicht vereinbar, wenn eine Genehmigung nicht widerrufen werden könnte, obwohl die Behörde zwar die einzelnen Umstände gekannt hat, jedoch erst nachträglich zu der Erkenntnis gekommen ist, daß die vom Unternehmer ausgehenden Gefahren es nicht gestatten, ihm die Genehmigung zu belassen (vgl. das Urteil vom 18. Oktober 1956 - BVerwG I C 57.56 -, Buchholz, BVerwG, 442.00 § 13 PBefG Nr. 1; Beschluß vom 27. Januar 1958 - BVerwG I B 137.56 -, Buchholz, BVerwG, 442.10 § 4 StVG Nr. 3).
  • BVerwG, 18.10.1956 - I C 57.56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 11.12.1964 - VII B 146.63
    Es wäre mit dem Schutz der Allgemeinheit nicht vereinbar, wenn eine Genehmigung nicht widerrufen werden könnte, obwohl die Behörde zwar die einzelnen Umstände gekannt hat, jedoch erst nachträglich zu der Erkenntnis gekommen ist, daß die vom Unternehmer ausgehenden Gefahren es nicht gestatten, ihm die Genehmigung zu belassen (vgl. das Urteil vom 18. Oktober 1956 - BVerwG I C 57.56 -, Buchholz, BVerwG, 442.00 § 13 PBefG Nr. 1; Beschluß vom 27. Januar 1958 - BVerwG I B 137.56 -, Buchholz, BVerwG, 442.10 § 4 StVG Nr. 3).
  • BVerwG, 12.03.1965 - VII C 175.63

    Entziehung der Befugnis zur Ausbildung von Lehrlingen wegen sittlicher …

    1964 S. 134] und vom 11. Dezember 1964 - BVerwG VII B 146.63 -) und auch im Gaststättengewerbe (Entscheidung vom 22. Mai 1964 - BVerwGE 18, 305 -) verfahren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht