Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.05.1975 - VII B 36.75, VII B 37.75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,8198
BVerwG, 27.05.1975 - VII B 36.75, VII B 37.75 (https://dejure.org/1975,8198)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.1975 - VII B 36.75, VII B 37.75 (https://dejure.org/1975,8198)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 1975 - VII B 36.75, VII B 37.75 (https://dejure.org/1975,8198)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,8198) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auslaufendes Recht - Ausgleichsabgabe - Eingeführtes Frischfleisch - Zulassung der Revision

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 23.06.1975 - VII C 45.73

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Ungeeignetheit zum Führen von …

    Der Senat hat in mehreren Entscheidungen (vgl. Beschluß vom 6. Juli 1973 - BVerwG VII B 37.75 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 38) ausgeführt, der für das Entziehungsverfahren maßgebende Grundsatz, daß die bei Abschluß des Verwaltungsverfahrens bestehende Sach- und Rechtslage bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung zugrunde zu legen sei, schließe eine Anwendung des Gesetzes über das Zentralregister und das Erziehungsregister (Bundeszentralregistergesetz - BZRG -) vom 18. März 1971 (BGBl. I S. 243) jedenfalls dann aus, wenn das Verwaltungsverfahren vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes seinen Abschluß gefunden habe.
  • BFH, 15.02.1979 - V B 28/78

    Rechtsanwalt - Honorarrechnung - Ausweisung der Umsatzsteuer - Durchlaufende …

    Für das Jahr 1967, in dem die Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes 1951 anzuwenden sind, fehlt es der Streitsache schon deshalb an einer grundsätzlichen Bedeutung, weil das Umsatzsteuergesetz 1951 ausgelaufenes Recht ist und gleichartige Fälle nicht anhängig sind (vgl. Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 19. Juni 1973 VII B 32/72, BFHE 109, 425, BStBl II 1973, 685, und Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Mai 1975 VII B 36/75, Steuerrechtsprechung in Karteiform, Finanzgerichtsordnung, § 115, Rechtsspruch 147).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht