Rechtsprechung
| BFH, 14.12.1982 - VII B 38/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,1917) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Simons & Moll-Simons
FGO § 69 Abs. 2; VO Nr. 974/71, VO Nr. 2746/72; AbG §§ 1, 2
- Wolters Kluwer
Einfuhr von Marktordnungswaren - Währungsausgleichsbetrag - Abschöpfung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
Papierfundstellen
- BFHE 137, 382
- BStBl II 1983, 250
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 05.03.1979 - GrS 5/77
Aussetzung des Vollzugs - Rechtmäßigkeit eines Antrags - Steuerhinterziehung - …
Auszug aus BFH, 14.12.1982 - VII B 38/82
Solche sind zu bejahen, wenn bei der summarischen Prüfung des angefochtenen Verwaltungsaktes im Aussetzungsverfahren neben den für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige gegen die Rechtmäßigkeit sprechende Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung der Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung der Tatfragen bewirken (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH -, so zuletzt der Große Senat im Beschluß vom 5. März 1979 GrS 5/77, BFHE 127, 140, BStBl II 1979, 570). - BFH, 27.07.1982 - VII R 30/80
Auszug aus BFH, 14.12.1982 - VII B 38/82
Der Senat hat mit Urteil vom 27. Juli 1982 VII R 30/80 (BFHE 136, 433) entschieden, daß Währungsausgleichsbeträge, die im Jahre 1976 aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 2539/76 (VO Nr. 2539/76) der Kommission vom 19. Oktober 1976 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften - ABlEG - L 289/1 vom 30. Oktober 1976) und Verordnung (EWG) Nr. 3004/76 (VO Nr. 3004/76) der Kommission vom 10. Dezember 1976 (ABlEG L 342/23 vom 11. Dezember 1976) erhoben wurden, Abschöpfungen i. S. des § 1 AbG waren und daß auf sie die für Zölle geltenden Vorschriften anzuwenden sind.
- BFH, 05.03.1985 - VII R 122/82
Voraussetzungen der Verpflichtung der Verwaltung zur Berichtigung …
Entsprechend hat der Senat auch früher entschieden (Entscheidungen in BFHE 136, 433, 435, und vom 14. Dezember 1982 VII B 38/82, BFHE 137, 382).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.