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| BFH, 07.05.1996 - VII B 76/96 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BFH, 21.02.1996 - VII B 215/95
Zulassung einer Beschwerde durch Hinweis in den Urteilsgründen ohne dieses zur …
Auszug aus BFH, 07.05.1996 - VII B 76/96
siehe: BFH-Beschluß vom 21. Februar 1996 VII B 215/95, BFH/NV 1996, 569 (dort Nr. 2).
- BFH, 30.08.2023 - X B 63/23
Keine Zulassung eines Rechtsmittels allein durch eine fehlerhafte …
Rn. 9 Allein die Beifügung einer auf die Beschwerde hinweisenden Rechtsmittelbelehrung genügt für eine Zulassungsentscheidung nicht, wenn sich weder dem Tenor noch den Gründen der Entscheidung Anhaltspunkte für eine Zulassung entnehmen lassen (…BFH-Beschlüsse vom 28.10.1993 - VII B 229/93, BFH/NV 1994, 254; vom 07.05.1996 - VII B 76/96, BFH/NV 1996, 778;… vom 30.07.2003 - I B 16/03, BFH/NV 2003, 1601, unter 1. …und vom 08.11.2005 - VII B 157/05, BFH/NV 2006, 569, unter II.2.;… ebenso zur Revisionszulassung Senatsbeschluss vom 07.06.2004 - X R 12/04, BFH/NV 2004, 1291, unter II.1.). - BFH, 25.08.1999 - X R 95/98
Rechtsbehelfsbelehrung; Zulassung der Revision
Zwar muß nach der ständigen Rechtsprechung des BFH (…vgl. z.B. Beschlüsse vom 21. Februar 1996 VII B 215/95, BFH/NV 1996, 569, m.w.N., und vom 7. Mai 1996 VII B 76/96, BFH/NV 1996, 778) die Zulassung der Revision nicht --auch wenn dies im Hinblick auf die Rechtsklarheit als erwünscht erscheint-- ausdrücklich in die Urteilsformel aufgenommen werden. - BFH, 18.06.2001 - V R 24/01
Vermietung von Appartments - Steuerfreie Vermietungen - Steuerpflichtige …
Nach ständiger Rechtsprechung des BFH (…vgl. z.B. Beschlüsse vom 21. Februar 1996 VII B 215/95, BFH/NV 1996, 569, m.w.N., und vom 7. Mai 1996 VII B 76/96, BFH/NV 1996, 778) muss die Zulassung der Revision nicht ausdrücklich in die Urteilsformel aufgenommen werden, obwohl dies wegen der dadurch erreichten Rechtsklarheit wünschenswert ist.
- BFH, 20.06.2000 - VII B 84/00
Wiedereinsetzung bei missverstandener Rechtsmittelbelehrung?
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des BFH, deren Kenntnis vom Kläger erwartet wird, setzt die Revisionszulassung eine diesbezügliche besondere Entscheidung voraus und kann daher nur ausnahmsweise der Rechtsmittelbelehrung des FG-Urteils entnommen werden (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 7. Mai 1996 VII B 76/96, BFH/NV 1996, 778). - BFH, 18.09.1997 - VII B 161/97 Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH (…vgl. z.B. die Senatsbeschlüsse vom 21. Februar 1996 VII B 215/95, BFH/NV 1996, 569, m.w.N., und vom 7. Mai 1996 VII B 76/96, BFH/NV 1996, 778) muß die Zulassung nicht ausdrücklich in die Beschlußformel aufgenommen werden, auch wenn dies im Hinblick auf die Rechtsklarheit erwünscht ist.
- BFH, 26.06.1997 - VII B 50/97
Anforderungen an die Zulässigkeit einer Beschwerde
Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH (vgl. z. B. die Senatsbeschlüsse vom 21. Februar 1996 VII B 215/95, BFH/NV 1996, 569, m. w. N., und vom7. Mai 1996 VII B 76/96, BFH/NV 1996, 778) muß die Zulassung nicht ausdrücklich in die Beschlußformel aufgenommen werden, auch wenn dies im Hinblick auf die Rechtsklarheit erwünscht ist. - BFH, 14.07.1997 - V B 44/97
Beschwerde gegen die Ablehnung einer einstweiligen Anordnung
Der Nichtabhilfebeschluß des FG bestätigt, daß eine Beschwerde nicht zugelassen worden war (vgl. dazu Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 7. Mai 1996 VII B 76/96, BFH/NV 1996, 778;… vom 6. Juli 1993 VII B 116/93, BFH/NV 1994, 652).
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