Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.04.1960 - VII C 204.59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,153
BVerwG, 01.04.1960 - VII C 204.59 (https://dejure.org/1960,153)
BVerwG, Entscheidung vom 01.04.1960 - VII C 204.59 (https://dejure.org/1960,153)
BVerwG, Entscheidung vom 01. April 1960 - VII C 204.59 (https://dejure.org/1960,153)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 10, 248
  • NJW 1960, 1172
  • DVBl 1960, 484
  • DÖV 1960, 507
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 02.07.1975 - VI C 59.74

    Abfassung des verkündeten Urteils - Beurkundungsfunktion der Urteilsgründe

    Die Feststellung, ob ein Wehrpflichtiger zu Recht oder zu Unrecht den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, duldet grundsätzlich keine Verzögerung (vgl. dazu BVerwGE 10, 248 [249] und Urteil vom 22. November 1974 - BVerwG VI C 61.74 -).
  • BVerwG, 11.05.1962 - VII C 27.61

    Rechtsmittel

    Da er auf diese Weise schon mit der Anfechtungsklage zu seinem Ziele kommt, ist nunmehr - anders als bisher nach der MRVO Nr. 165 (vgl. BVerwGE 7, 242 [244] und die Urteile vom 24. Juli 1959 - BVerwG VII C 129.59 und BVerwG VII C 138.59 - und vom 1. April 1960 - BVerwG VII C 204.59 -) - gemäß § 43 Abs. 2 VwGO eine besondere Feststellungsklage daneben ausgeschlossen.
  • BVerwG, 10.12.1975 - 6 C 56.75

    Rechtlich geschütztes Interesse an der Durchführung des …

    Über den Kriegsdienstverweigerungsantrag muß daher rechtzeitig vor der Heranziehung des Wehrpflichtigen zum Wehrdienst entschieden werden (BVerwGE 10, 248 [249]).
  • BVerwG, 21.12.1973 - VI CB 177.73

    Anforderung an die Darlegung eines Verfahrensmangels - Allgemeine Glaubwürdigkeit …

    Das Urteil vom 1. April 1960 - BVerwG VII C 204.59 - (BVerwGE 10, 248) behandelt andere Fragen.
  • BVerwG, 03.08.1976 - 6 C 26.76

    Bindung einer offensichtlich rechtswidrigen Zulassung der Revision - Zulassung …

    Über den Kriegsdienstverweigerungsantrag muß daher rechtzeitig vor der Heranziehung des Wehrpflichtigen zum Wehrdienst entschieden werden (vgl. BVerwGE 10, 248 [249]).
  • BVerwG, 14.02.1975 - VI C 20.74

    Schutzwürdiges Interesse an einer Sachentscheidung in einem Rechtsstreit um die …

    Über den Kriegsdienstverweigerungsantrag muß daher rechtzeitig vor der Heranziehung des Wehrpflichtigen zum Wehrdienst entschieden werden (BVerwGE 10, 248, 249) [BVerwG 01.04.1960 - VII C 204/59].
  • BVerwG, 05.11.1986 - 6 B 138.85

    Eiberufung zu einer Wehrübung - Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus …

    Soweit die Beschwerde Abweichung von Entscheidungen des früher für das Recht der Kriegsdienstverweigerung zuständig gewesenen 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 1. April 1960 - BVerwG 7 C 204.59 - und vom 27. November 1964 - BVerwG 7 C 124.61 -) geltend macht, kann sie ebenfalls keinen Erfolg haben.
  • BVerwG, 24.10.1975 - 6 C 74.75

    Beeinträchtigung der Beurkundungsfunktion durch verspätete Absetzung der …

    Die Feststellung, ob ein Wehrpflichtiger zu Recht oder zu Unrecht den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, duldet grundsätzlich keine Verzögerung (vgl. BVerwGE 10, 248 [249] und Urteil vom 22. November 1974 - BVerwG VI C 61.74 - vgl. zum Beschleunigungsgrundsatz in Kriegsdienstverweigerungsverfahren auch Urteil vom 4. Juli 1973 - BVerwG VI C 26.75 - [Buchholz 448.0 § 32 WPflG Nr. 10] und BVerwGE 45, 351 [357]).
  • BVerwG, 13.01.1967 - VII C 93.64

    Rechtsmittel

    Es entspricht nicht dem Sinn und Zweck des Wehrpflichtgesetzes, daß dem Wehrpflichtigen, dem bereits Zurückstellung wegen einer Ausbildung gewährt worden ist, wegen weiterer Ausbildungsabschnitte oder anderer Ausbildungen wieder eine neue Zurückstellung gewährt wird (BVerwGE 8, 200; 10, 250 [BVerwG 01.04.1960 - VII C 204/59]; 21, 138) [BVerwG 13.05.1965 - II C 24/63].
  • BVerwG, 11.05.1962 - VII C 52.61

    Rechtsmittel

    Das Bundesverwaltungsgericht hat für den Geltungsbereich der MRVO Nr. 165 ausgeführt, daß neben der Anfechtung eines die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer ablehnenden Verwaltungsaktes die Feststellung dieses Weigerungsrechts beantragt werden kann (BVerwGE 7, 242 [244] , Urteile vom 24. Juli 1959 - BVerwG 711 C 129.59 und BVerwG VII C 138.59 [JZ 1959, 641] - und vom 1. April 1960 - BVerwG VII C 204.59 -).
  • BVerwG, 20.07.1962 - VII C 53.61

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 11.05.1962 - VII C 28.61

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 09.10.1975 - 6 C 72.75

    Beeinträchtigung der Beurkundungsfunktion durch verspätete Absetzung der …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht