Rechtsprechung
| BVerwG, 20.01.1961 - VII C 34.59 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Heimkehrergesetz § 7a; PBefG § 9 Abs. 1
Papierfundstellen
- BVerwGE 11, 343
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 26.01.1962 - VII C 37.60
Rechtsmittel
Der erkennende Senat hat in seiner bisherigen Rechtsprechung (Urteile vom 20. Januar 1961 - BVerwGE 11, 343 [BVerwG 20.01.1961 - VII C 34/59] - und BVerwG VII C 48.59 - DVBl. 1961, 631 -) nicht bezweifelt, daß diese subjektive Zulassungsvoraussetzung mit dem Grundrecht auf eine freie Berufswahl (Art. 12 Abs. 1 GG) vereinbar ist. - SG Augsburg, 28.07.2009 - S 6 AS 1343/08
Erzielung von zu versteuernde Kapitalerträge aus der Auflösung einer …
Da das Ablehnungsgesuch somit offenbar missbräuchlich war, bedurfte es über diesen keinen gesonderten Beschluss (…BSG 29.03.2007, B 9a SB 18/06 B, SozR 4-1500 § 60 Nr. 4; BVerwGE 50, 37; vgl. BVerwGE 11, 343, 348; 74, 96; OVG Hamburg, NVwZ-RR 00, 548). - BVerwG, 23.02.1962 - VII C 62.61
Rechtsmittel
Daß die Ausschaltung unzuverlässiger Gewerbetreibender, die durch ihr Verhalten die Berufsmoral in so schwerwiegender Weise, wie das der Kläger getan hat, untergraben, nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG verstößt, kann nicht ernstlich in Zweifel gezogen werden, ist im übrigen in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits mehrfach ausgesprochen worden (Entscheidungen vom 12. Februar 1955 - BVerwG I B 209.53 -, vom 29. März 1955 - BVerwG I B 178.54 -, vom 16. Oktober 1959 - BVerwGE 9, 222 - und vom 20. Januar 1961 - BVerwGE 11, 343 [BVerwG 20.01.1961 - VII C 34/59] -). - VG Augsburg, 29.04.2013 - Au 7 S 13.30083
Abschiebungsandrohung in den Herkunftsstaat; kein Rechtsschutzbedürfnis für …
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