Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.06.1962 - VII C 78.61   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1962,42
BVerwG, 08.06.1962 - VII C 78.61 (https://dejure.org/1962,42)
BVerwG, Entscheidung vom 08.06.1962 - VII C 78.61 (https://dejure.org/1962,42)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juni 1962 - VII C 78.61 (https://dejure.org/1962,42)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,42) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses im Falle einer Vereinbarung bzgl. der Dauer von Lehrzeiten in Lehrverträgen - Verlängerung der festgesetzen Lehrzeiten durch Vereinbahrung in dem der Handwerkskammer zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 14, 235
  • NJW 1962, 1690
  • MDR 1962, 848
  • DVBl 1962, 536
  • DVBl 1962, 566
  • DÖV 1967, 702
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (86)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 12.04.1956 - I C 167.54
    Auszug aus BVerwG, 08.06.1962 - VII C 78.61
    Die Feststellungsklage kann vielmehr nur zur Klärung eines konkreten Rechtsverhältnisses, d.h. nur unter der Voraussetzung erhoben werden, daß die Anwendung einer Rechtsnorm auf einen bestimmten bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (vgl. hierzu die Entscheidung des erkennenden Gerichts vom 12. April 1956 - BVerwG I C 167.54 - [DÖV 1957 S. 426 [BVerwG 12.04.1956 - I C 167/54]] mit den dort angeführten Nachweisen aus Rechtsprechung und Schrifttum;… ebenso die Kommentare zur Verwaltungsgerichtsordnung von Eyermann-Fröhler, 3. Aufl. Nr. 3 zu § 43; Ule, Anm. 2a zu § 43; Koehler, Anm. VI zu § 43).

    Damit ist die rechtliche Einstellung der Parteien in bezug auf einen bestimmten - nicht nur erdachten, sondern tatsächlich bestehenden - Sachverhalt so eindeutig klargestellt und beiderseits kundgetan, daß das Vorliegen eines konkreten Rechtsverhältnisses, das allein Gegenstand einer Feststellungsklage sein kann, nicht geleugnet werden kann (so Eyermann-Fröhler, a.a.O. zu § 43 Nr. 5 S. 252 und die bereits erwähnte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. April 1956 - BVerwG I C 167.54 - sowie die Entscheidung des erkennenden Senats vom 26. Mai 1961 - BVerwGE 12, 261 [BVerwG 26.05.1961 - VII C 7/61] -).

  • BVerwG, 26.05.1961 - VII C 7.61

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 08.06.1962 - VII C 78.61
    Damit ist die rechtliche Einstellung der Parteien in bezug auf einen bestimmten - nicht nur erdachten, sondern tatsächlich bestehenden - Sachverhalt so eindeutig klargestellt und beiderseits kundgetan, daß das Vorliegen eines konkreten Rechtsverhältnisses, das allein Gegenstand einer Feststellungsklage sein kann, nicht geleugnet werden kann (so Eyermann-Fröhler, a.a.O. zu § 43 Nr. 5 S. 252 und die bereits erwähnte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. April 1956 - BVerwG I C 167.54 - sowie die Entscheidung des erkennenden Senats vom 26. Mai 1961 - BVerwGE 12, 261 [BVerwG 26.05.1961 - VII C 7/61] -).
  • BVerwG, 23.08.2007 - 7 C 2.07

    Einweggetränkeverpackungen; Dosenpfand; Pfandpflicht; Rücknahmepflicht; …

    2.1 Das Rechtsverhältnis zwischen den Klägerinnen und dem Beklagten ist auch hinreichend konkret, es bezieht sich auf einen bestimmten, überschaubaren Sachverhalt (vgl. Urteile vom 8. Juni 1962 - BVerwG 7 C 78.61 - BVerwGE 14, 235 , vom 30. Mai 1985 - BVerwG 3 C 53.84 - BVerwGE 71, 318 und vom 7. Mai 1987 - BVerwG 3 C 53.85 - BVerwGE 77, 207 ).
  • BVerwG, 23.08.2007 - 7 C 13.06

    Einweggetränkeverpackungen; Dosenpfand; Pfandpflicht; Rücknahmepflicht; …

    2.1 Das Rechtsverhältnis zwischen den Klägerinnen und der Beklagten ist auch hinreichend konkret; es bezieht sich auf einen bestimmten, überschaubaren Sachverhalt (vgl. Urteile vom 8. Juni 1962 - BVerwG 7 C 78.61 - BVerwGE 14, 235 , vom 30. Mai 1985 - BVerwG 3 C 53.84 - BVerwGE 71, 318 und vom 7. Mai 1987 - BVerwG 3 C 53.85 - BVerwGE 77, 207 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.07.2017 - 12 S 102/15

    Kindertagespflegestelle mit Angestellten

    Das Rechtsverhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten ist auch hinreichend konkret; es bezieht sich auf einen bestimmten, überschaubaren Sachverhalt (vgl. BVerwG, Urteile vom 08.06.1962 - 7 C 78.61 - BVerwGE 14, 235 , vom 30.05.1985 - 3 C 53.84 - BVerwGE 71, 318 und vom 07.05.1987 - 3 C 53.85 - BVerwGE 77, 207 ), nachdem die Klägerin in ihrer Kindertagespflegestelle derzeit zwei Mitarbeiterinnen abhängig beschäftigt und in der Vergangenheit ebenfalls im Rahmen entsprechender Beschäftigungsverhältnisse als Arbeitgeberin aufgetreten ist, dieses Vorgehen jedoch von der Beklagten als unzulässig angesehen wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht