Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 12.05.1961 - VII C 80.60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,313
BVerwG, 12.05.1961 - VII C 80.60 (https://dejure.org/1961,313)
BVerwG, Entscheidung vom 12.05.1961 - VII C 80.60 (https://dejure.org/1961,313)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Mai 1961 - VII C 80.60 (https://dejure.org/1961,313)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Prüfungsbestimmungen (Rechtmäßigkeit) - Zerlegung der Prüfung in Abschnitte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1962, 122
  • MDR 1961, 792
  • DÖV 1961, 789
  • JR 1962, 32
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 24.04.1959 - VII C 104.58

    Nichtversetzung in die Oberprima - Gerichtlich nicht überprüfbarer …

    Auszug aus BVerwG, 12.05.1961 - VII C 80.60
    Nach den vom erkennenden Senat in seinem Urteil vom 24. April 1959 - VII C 104.58 - (BVerwGE 8, 272 [BVerwG 24.04.1959 - VII C 104/58]) gezogenen Grenzen darf das Verwaltungsgericht die pädagogisch wissenschaftliche Wertung nur daraufhin überprüfen, ob der Prüfer von falschen Tatsachen ausgegangen ist, allgemein gültige Bewertungsgrundsätze nicht beachtet hat oder sich von sachfremden Erwägungen hat leiten Tassen.
  • BVerfG, 25.05.1956 - 1 BvR 53/54

    Frauenarbeitszeit

    Auszug aus BVerwG, 12.05.1961 - VII C 80.60
    Sofern mein darin überhaupt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör erblicken will, wurde dieser Verfahrensmangel, wie das Oberverwaltungsgericht zutreffend ausführt, dadurch geheilt, daß der Beklagte in der Berufungsinstanz die Möglichkeit hatte, zu der rechtlichen Begründung des erstinstanzlichen Urteils Stellung zu nehmen (vgl. BVerfGE 5, 9 und 22).
  • BVerwG, 21.10.1960 - VII C 52.60

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 12.05.1961 - VII C 80.60
    Damit ist er sowohl hinsichtlich seiner Existenz als auch seiner Anwendung der Nachprüfung in der Revisionsinstanz zugänglich (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 21. Oktober 1960 [DVBl. 1961 S. 205]).
  • BVerwG, 07.05.1971 - VII C 51.70

    Klage gegen eine Prüfungsentscheidung im zweiten juristischen Staatsexamen - …

    Daß die Bindung des Prüfungsausschusses an Einzelnoten entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts einen Beurteilungsspielraum bei der Verwertung dieser Noten nicht ausschließt, ergibt sich aus dem Urteil des Senats vom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 - (MDR 1961, 792 = DÖV 1961, 789 = NJW 1962, 122 = JR 1962, 32 = VerwRspr. 13 S. 899 = Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 11), wo es bei der Reifeprüfung um die Verwertung von Noten in Fächern ging, die im letzten Schuljahr nicht mehr gelehrt und in der Reifeprüfung nicht geprüft wurden.
  • BVerwG, 14.07.1961 - VII C 25.61
    Die Rechtmäßigkeit dieser Einwirkung des Senators für Volksbildung auf die Mitglieder der Prüfungskommission ist durch das Bundesverwaltungsgericht nachprüfbar, weil in Ermangelung gesetzten Rechts die Entscheidung hierüber von der Beantwortung der vom erkennenden Senat in seinem Urteil vom 12.05.1961 - BVerwG VII C 80.00 - (MDR 1961 S. 792) berührten Frage abhängt, inwieweit die Unabhängigkeit eines Prüfungsausschusses einem gewohnheitsrechtlich anerkannten Grundsatz entspricht.
  • BVerwG, 03.05.1963 - VII C 46.62

    Zulässigkeitsvoraussetzungen der Anfechtung einer universitären …

    Einer Überprüfung im Revisionsverfahren unterliegt jedoch insbesondere die Frage, ob der Gleichheitssatz und der auf dem Rechtsstaatsprinzip beruhende Bestimmtheitsgrundsatz gewahrt ist (vgl. die Urteile des Senats BVerwGE 9, 306, fernervom 24. April 1959 - BVerwG VII C 146.57 -, Buchholz, Nachschlagewerk 421.0 Nr. 6 = NJW 1959, 1843;vom 13. Mai 1960 - BVerwG VII C 151.59 -, vom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 -, NJW 1962, 122).
  • BVerwG, 14.06.1963 - VII C 68.62

    Gerichtliche Überprüfbarkeit einer schulischen Prüfungsentscheidung - …

    Darauf hat der Senat schon verschiedentlich hingewiesen (vgl.Urteil vom 24. April 1959 - BVerwG VII C 146.57 -, Buchholz, 421.0 Nr. 6 = NJW 1959, 1843 = DVBl. 1959, 745;vom 13. Mai 1960 - BVerwG VII C 151.59 - undvom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 -, Buchholz, a.a.O. Nr. 11 = NJW 1962, 122).
  • BVerwG, 12.11.1971 - VII B 71.70

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Auch in dem eine Reifeprüfung betreffenden Urteil vom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 - (NJW 1962, 122 [123 a.E.]) hat der Senat, obwohl der Prüfungsausschuß die Formvorschriften der Prüfungsordnung für das Protokoll einer Schlußberatung nicht beachtet hatte, die Prüfungsentscheidung nicht aufgehoben und hierzu unter Hinweis auf eine frühere Entscheidung (Urteil vom 13. Mai 1960 - BVerwG VII C 151.59 - [RWS 1960, 88, 90]) ausgeführt, es fehle an jedem Anhaltspunkt dafür, daß die Prüfungsentscheidung in rechtswidriger Weise zum Nachteil hätte beeinflußt werden können.
  • BVerwG, 22.03.1963 - VII C 69.62

    Anspruch auf erneute Erteilung eines Abgangszeugnisses und Erklärung einer …

    Diese Erwägung wird der ständigen Rechtsprechung des Senats gerecht, wonach das Gericht die Anwendung von Verwaltungsvorschriften unter dem Gesichtspunkt nachzuprüfen hat, ob in einem Einzelfall von eindeutigen Verfahrensvorschriften, die regelmäßig befolgt worden waren und somit zu einer Selbstbindung der Verwaltung geführt haben, abgewichen wurde (vgl.Urteil vom 24. April 1959 - BVerwG VII C 146.57 -, Buchholz, Nachschlagewerk, 421.0 Nr. 6 = NJW 1959, 1843 = DVBl. 1959, 745 undUrteil vom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 -, Buchholz a.a.O. Nr. 11 = NJW 1962, 122).
  • BVerwG, 25.10.1974 - VII B 102.73

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Nichtbestehen der zweiten …

    Unter bundesrechtlichen Gesichtspunkten ist es auch nicht zu beanstanden, daß ein Prüfungsausschuß an Beurteilungen gebunden wird, die vor der Prüfung getroffen wurden (vgl. Urteil vom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 - [Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 11]).
  • BVerwG, 07.02.1973 - VII B 92.72

    Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts für Verpflichtungsklagen in …

    Daß sich die Rechtmäßigkeit der Prüfungsentscheidung nur anhand der zur Zeit ihres Erlasses geltenden Prüfungsvorschriften beurteilen läßt, hat das Bundesverwaltungsgericht bereits in seinem Urteil vom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 - (NJW 1962, 122 = JR 1962, 32 = DÖV 1961, 789 = VerwRspr. 13, 899) festgestellt.
  • BVerwG, 11.12.1964 - VII ER 435.63

    Rechtsmittel

    Die Gültigkeit der Berliner Reifeprüfungsregelung hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 12. Mai 1961 - BVerwG VII C 80.60 - (Buchholz, BVerwG, 421.0 Prüfungswesen Nr. 11 = NJW 1962, 122) bestätigt.
  • BVerwG, 14.03.1972 - VII CB 47.70

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Im übrigen kann auch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu bundesrechtlich geregelten Prüfungsverfahren nicht jeder Mangel im Prüfungsverfahren zur Aufhebung der Prüfungsentscheidung führen; auch danach geschieht dies grundsätzlich nur, wenn der Verfahrensfehler wesentlich ist und somit ein Einfluß auf das Prüfungsergebnis nicht ausgeschlossen werden kann (vgl. zuletzt Beschluß vom 12. November 1971 - BVerwG VII B 71.70 - mit Hinweisen auf BVerwGE 32, 179 [182]; 6, 33 [35] und auch NJW 1962, 122 [123 a.E.]).
  • BVerwG, 10.01.1973 - VII CB 47.71

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …

  • BVerwG, 06.04.1972 - VII B 122.70

    Umfang der gerichtlichen Nachprüfung beim ersten juristischen Staatsexamen - …

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 28.04.1971 - V A 10/71
  • OVG Hamburg, 19.01.1968 - Bf I 43/66
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht