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| BFH, 12.04.1988 - VII K 3/87 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 153, 94
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 19.11.1981 - 122/80
Analog Devices / Hauptzollamt München-Mitte u.a.
Auszug aus BFH, 12.04.1988 - VII K 3/87
Die bei sog. hybriden integrierten Schaltungen vorausgesetzte (praktische) Untrennbarkeit der Bauelemente entfällt nicht deshalb, weil einzelne Elemente herausgelöst und - nur - zur Herstellung neuer Waren verwendet werden können (Anschluß an das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 19.11.81 Rs. 122/80, EuGHE 1981, 2781, 2810).«.
- BFH, 05.07.1988 - VII K 12/86
Zolltarifauskunft - Feststellung der Rechtswidrigkeit - Berechtigtes Interesse - …
Zur Tarifierung hybrider integrierter Schaltungen (Anschluß an Senatsurteil vom 12. April 1988 VII K 3/87, BFHE 153, 94).Zur näheren Begründung verweist der Senat auf sein Urteil vom 12. April 1988 VII K 3/87 (BFHE 153, 94).
- BFH, 22.01.1991 - VII K 15/90
Verbindliche Zolltarifauskunft durch eine Oberfinanzdirektion
Auswechselbar (der Auswechslung fähig, sei es zur Reparatur oder zur Erneuerung usw.) sind sie vielmehr stets, wenn sie mit der Werkzeugmaschine nicht fest oder praktisch untrennbar (zu diesem Begriff in anderem zolltariflichen Zusammenhang Senat, Urteile vom 12. April 1988 VII K 3/87, BFHE 153, 94, 96, und vom 5. Juli 1988 VII K 12/86, BFHE 154, 290, 293) verbunden sind.
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