Rechtsprechung
| BFH, 23.04.1985 - VII R 109/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung einer Klagefrist
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BFH, 29.10.1986 - VII R 110/82
Auszug aus BFH, 23.04.1985 - VII R 109/80
Anmerkung: Ebenso Urteil vom 23. April 1985 - VII R 110/82. - BFH, 07.12.1977 - II R 96/75
Willensbereich des Steuerpflichtigen - Entscheidungsbereich - Gerichtlicher …
Auszug aus BFH, 23.04.1985 - VII R 109/80
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat deshalb die damit zusammenhängenden, sich aus den Akten ergebenden Prozeßtatsachen auch ohne entsprechende Revisionsrüge zu beachten, selbständig zu ermitteln und zu würdigen (Urteil vom 7. Dezember 1977 II R 96/75, BFHE 123, 437, 440, 441, BStBl II 1978, 70; Gräber, Finanzgerichtsordnung, § 118 Anm. 9 C a) mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
- BFH, 22.06.2010 - VIII R 38/08
Wirksamkeit einer Klage mit eingescannter Unterschrift - Anforderungen an die …
Rn. 28 b) Maßgeblicher Zeitpunkt für die erforderliche Feststellung, ob und wann eine Klage mit welchem Inhalt und von wem --unbedingt-- eingelegt worden ist, ist ebenso wie für andere Sachurteilsvoraussetzungen der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, im Streitfall mithin der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. BFH-Urteile vom 23. April 1985 VII R 109/80, BFH/NV 1987, 304: "... in jeder Lage des Verfahrens --auch vom Revisionsgericht-- zu überprüfen";… vom 14. Mai 1987 X R 51/82, BFH/NV 1988, 96; vom 17. Oktober 1990 I R 118/88, BFHE 162, 534, BStBl II 1991, 242). - BFH, 08.09.1994 - VII R 106/93
Wirksamkeit einer Ersatzzustellung an die Ehefrau eines Gemeinschuldners
Dazu zählt auch die Einhaltung der Klagefrist, die als Prozeßvoraussetzung in jeder Lage des Verfahrens und damit auch vom Revisionsgericht zu überprüfen ist (Urteil des Senats vom 23. April 1985 VII R 109/80, BFH/NV 1987, 304). - BFH, 23.04.1985 - VII R 110/80 Parallelentscheidung: BFH, 23.4.1985, VII R 109/80, NV.
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