Rechtsprechung
| BFH, 10.04.1979 - VII R 18/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 128, 275
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 24.11.1987 - VII R 6/85
Nachforderung von Zoll wegen Nichteinhaltung der zeitlichen Toleranz für die …
Das HZA konnte daher als Zollwert nur Preise anerkennen, die der Begriffsbestimmung des Normalpreises (Art. 1 ZWVO 1968) entsprachen (vgl. Senatsurteile vom 10. April 1979 VII R 18/76, BFHE 128, 275, und vom 12. November 1980 VII R 94/76, BFHE 131, 569, 572;… Zepf/Recker/Krockauer, a. a. O., Art. 10 Anm. 3.1;… Schwarz/Wockenfoth, a.a.O., Art. 1 ZWVO 1968 Anm. 128, Art. 9 ZWVO 1968 Anm. 74). - BFH, 26.11.1985 - VII R 89/82
Verletzung des Rechtes auf rechtliches Gehör durch eine Überraschungsentscheidung …
Die von der Klägerin angeführte Rechtsprechung (BFHE 136, 1, 5; vgl. auch Urteil vom 10. April 1979 VII R 18/76, BFHE 128, 275, 276) beruht auf dem Normalpreisbegriff des Art. 1 Abs. 1 ZWVO 1968 und berücksichtigt die Beschaffenheit der konkret eingeführten Waren im maßgebenden Bewertungszeitpunkt.
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