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Rechtsprechung
   BFH, 16.01.1990 - VII R 40/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4637
BFH, 16.01.1990 - VII R 40/87 (https://dejure.org/1990,4637)
BFH, Entscheidung vom 16.01.1990 - VII R 40/87 (https://dejure.org/1990,4637)
BFH, Entscheidung vom 16. Januar 1990 - VII R 40/87 (https://dejure.org/1990,4637)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BFHE 160, 83
  • BB 1990, 848
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 24.02.1988 - I R 69/84

    DBA-Frankreich - Ehefrau - Streitkräfte - Ziviles Gefolge der französischen …

    Auszug aus BFH, 16.01.1990 - VII R 40/87
    Ob sie darüber hinaus Bedeutung haben können (bejaht für die einkommensteuerliche Behandlung der Dienstbezüge eines Mitglieds eines zivilen Gefolges von FG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Juni 1983 I 34/82 , EFG 1984, 168 f.; offengelassen in dem diese Entscheidung aufhebenden Revisionsurteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 24. Februar 1988 I R 69/84 , BFHE 153, 30, 32, BStBl II 1989, 290), braucht nicht entschieden zu werden.
  • BFH, 24.03.1987 - X R 38/81

    1. Ursprungsbescheinigung durch Finanzbehörden nachprüfbar 2. Zum Begriff der …

    Auszug aus BFH, 16.01.1990 - VII R 40/87
    Entscheidungen anderer Behörden sind für die Finanzbehörden grundsätzlich nur verbindlich, wenn dies im Gesetz selbst vorgesehen oder diesem zu entnehmen ist (BFH, Urteil vom 24. März 1987 X R 38/81 , BFHE 150, 173, 174 f., BStBl II 1987, 645, mit Nachweisen).
  • BFH, 30.07.1985 - VII R 142/82
    Auszug aus BFH, 16.01.1990 - VII R 40/87
    Das ginge über die "gewöhnliche Bedeutung" völkerrechtlicher Vertragsbestimmungen hinaus (zu diesem Auslegungsmaßstab Senat, Urteil vom 30. Juli 1985 VII R 142/82 , BFHE 144, 297, 300) und bedürfte besonderer, ausdrücklicher Vereinbarung, wie sie hinsichtlich anderer Vorrechte in anderen Bereichen auch getroffen worden ist (Recht zum Führen von Schußwaffen durch bestimmte Personen aufgrund militärbehördlichen Waffenausweises; Art. 12 Abs. 3 NATOTrStatZAbk).
  • FG Baden-Württemberg, 24.06.1986 - XI K 42/84
    Auszug aus BFH, 16.01.1990 - VII R 40/87
    Seine Klage wurde abgewiesen (Urteil des Finanzgerichts -FG- vom 24. Juni 1986 XI K 42/84 Z, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG- 1987, 94).
  • FG Baden-Württemberg, 04.10.2016 - 5 K 1058/13

    NATO-Truppenstatut und unbeschränkte Steuerpflicht - Prüfungskompetenz des …

    Das ginge über die "gewöhnliche Bedeutung" völkerrechtlicher Vertragsbestimmungen und bedürfte einer besonderen, ausdrücklichen Vereinbarung, wie sie hinsichtlich anderer Privilegien auch getroffen worden ist (Recht zum Führen von Schusswaffen durch bestimmte Personen aufgrund militärbehördlichen Waffenausweises, Art. 12 Abs. 3 NATOTrStatZAbk; vgl. BFH-Urteil vom 16.01.1990 VII R 40/87, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs [BFHE] 160, 83 m.w.N.).
  • BFH, 16.09.1991 - X B 185/90

    Ermäßigung der Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer für den …

    Entscheidungen anderer Behörden sind für die Finanzbehörden grundsätzlich nur dann verbindlich, wenn dies im Gesetz unmittelbar vorgesehen ist, oder wenn dies unmittelbar aus dem Gesetz folgt, soweit dieses eine Behörde zur Rechtsgestaltung ermächtigt (siehe im einzelnen Senatsurteil vom 24. März 1987 X R 38/81, BFHE 150, 173, 174 f., BStBl II 1987, 645; Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 16. Januar 1990 VII R 40/87, BFHE 160, 83, 86).
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