Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• Judicialis

  FGO § 126 Abs. 3 Nr. 2

• Wolters Kluwer

  Verbindliche Zolltarifauskunft - Lichtraster aus Aluminium - Einreihung der Ware - Beleuchtungskörper

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  KN 9405 9990, KN 7610 9090
  Einreihung; Tarifierung; Verbindliche Zolltarifauskunft

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 02.12.1996 - 4 K 1456/96
• BFH, 04.06.1998 - VII R 46/97

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BFH, 05.09.1989 - VII R 61/87

  Urteil - Tatbestand - Bild des Streitstoffes - Klarheit - Vollständigkeit - …

  Auszug aus BFH, 04.06.1998 - VII R 46/97

  Fehlt es an den dazu erforderlichen Feststellungen oder sind diese widersprüchlich, so ist dies ein materiell-rechtlicher Fehler in der Urteilsfindung, den das Revisionsgericht auch ohne ausdrückliche Rüge von Amts wegen zu berücksichtigen hat (BFH-Urteil vom 5. September 1989 VII R 61/87, BFHE 158, 13, BStBl II 1989, 979).
• BFH, 25.10.1988 - VII R 17/85

  Anforderungen an die Erhebung der Mineralölsteuer - Voraussetzungen für die …

  Auszug aus BFH, 04.06.1998 - VII R 46/97

  Sind die erforderlichen Angaben widersprüchlich oder unklar, ist die Nachprüfung unmöglich, mit der Folge, daß das angefochtene Urteil aufgehoben werden muß (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Oktober 1988 VII R 17/85, BFH/NV 1989, 464, m.w.N.).

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• BFH, 17.06.2020 - X R 18/19

  Ertragsteuerrechtliche Beurteilung der Veräußerung von im Privatvermögen …

  Fehlt es an den dazu erforderlichen Feststellungen oder sind diese widersprüchlich, ist dies ein materiell-rechtlicher Fehler in der Urteilsfindung, den das Revisionsgericht auch ohne ausdrückliche Rüge von Amts wegen zu berücksichtigen hat (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 04.06.1998 - VII R 46/97, BFH/NV 1999, 55;… vom 25.10.1988 - VII R 17/85, BFH/NV 1989, 464, und vom 05.09.1989 - VII R 61/87, BFHE 158, 13, BStBl II 1989, 979).
• FG Düsseldorf, 10.12.2008 - 4 K 965/08

  Zulässigkeit der Einordnung von sog. "A-Implantaten" aus Titan mit einer Länge …

  Der Senat kann nur von der Ware ausgehen, die Gegenstand der streitigen verbindlichen Zolltarifauskunft ist ( BFH-Urteil vom 4. Juni 1998 VII R 46/97, BFH/NV 1999, 55).
• FG Düsseldorf, 11.11.1998 - 4 K 5684/98

  Rechtmäßigkeit einer verbindlichen Zolltarifauskunft; Anspruch auf Einreihung von …

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