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| BFH, 08.01.1991 - VII R 65/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BFH, 08.01.1991 - VII R 57/88
Rechtsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuererhöhung für das Halten nicht …
Auszug aus BFH, 08.01.1991 - VII R 65/88
Parallelentscheidung: BFH, 8.1.1991, VII R 57/88, NV.
- BFH, 09.03.1993 - VII R 87/92
Verfassungsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuererhöhung
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c, aa KraftStG 1979, den der Senat in ständiger Rechtsprechung (z. B. Urteile vom 10. Juli 1990 VII R 12/88, BFHE 162, 141, BStBl II 1990, 929;… VII R 42/88, BFH/NV 1991, 417; vom 8. Januar 1991 VII R 57/88, VII R 65/88, BFH/NV 1991, 705, VII R 48/88, BFH/NV 1991, 843, …und vom 5. November 1991 VII R 16/90, BFH/NV 1992, 488) als rechtsgültig beurteilt hat, hält auch unter Berücksichtigung der Erwägungen der Revision der verfassungsrechtlichen Prüfung stand. - BFH, 08.01.1991 - VII R 57/88
Rechtsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuererhöhung für das Halten nicht …
Anmerkung: Eine gleichlautende Entscheidung hat der Senat mit Urteil vom 8. Januar 1991 VII R 65/88 (n. v.) getroffen.
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