Rechtsprechung
| BFH, 25.04.2017 - VII R 9/16 |
Zitiervorschläge
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Sonstiges (3)
- IWW (Verfahrensmitteilung)
KN Pos 8541 UPos 4010, KN Pos 9013 UPos 2000
Einreihung, Tarifierung - Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)
KN Pos 8541 UPos 4010 ; KN Pos 9013 UPos 2000
- juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 24.02.2016 - 4 K 353/14
- BFH, 25.04.2017 - VII R 9/16
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 15.01.2019 - VII R 16/17
Einreihung von Laserdioden
Rn. 35 6. Der Senat weicht im Streitfall nicht von seinen Urteilen vom 21. Februar 2017 VII R 2/15 (ZfZ 2017, 275) sowie vom 25. April 2017 VII R 8/16 (ZfZ 2017, 277) und VII R 9/16 ab, weil diese anders beschaffene Waren betrafen, die nicht sämtliche Bestandteile eines Lasers aufwiesen und nicht --wie vorliegend-- nach der AV 1 aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale in ihrer Gesamtheit in Pos. - FG Baden-Württemberg, 14.03.2017 - 11 K 1438/14
Zolltarifliche Einreihung von Waren der Lasertechnik
Rn. 49 Die Revision war wegen grundsätzlicher Bedeutung und im Hinblick auf die beim BFH anhängigen Revisionsverfahren VII R 2/15, VII R 8/16 und VII R 9/16 zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO).
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