Rechtsprechung
| BFH, 12.12.1980 - VII R 94/76 |
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zollwert - Zeitraum - Zinsen
Verfahrensgang
- BFH, 12.11.1980 - VII R 94/76
- BFH, 12.12.1980 - VII R 94/76
Papierfundstellen
- NJW 1981, 1800 (Ls.)
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Rechtsprechung
| BFH, 12.11.1980 - VII R 94/76 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BFH, 12.11.1980 - VII R 94/76
- BFH, 12.12.1980 - VII R 94/76
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 24.11.1987 - VII R 6/85
Nachforderung von Zoll wegen Nichteinhaltung der zeitlichen Toleranz für die …
Das HZA konnte daher als Zollwert nur Preise anerkennen, die der Begriffsbestimmung des Normalpreises (Art. 1 ZWVO 1968) entsprachen (vgl. Senatsurteile vom 10. April 1979 VII R 18/76, BFHE 128, 275, und vom 12. November 1980 VII R 94/76, BFHE 131, 569, 572;… Zepf/Recker/Krockauer, a. a. O., Art. 10 Anm. 3.1;… Schwarz/Wockenfoth, a.a.O., Art. 1 ZWVO 1968 Anm. 128, Art. 9 ZWVO 1968 Anm. 74). - BFH, 26.11.1985 - VII R 89/82
Verletzung des Rechtes auf rechtliches Gehör durch eine Überraschungsentscheidung …
Zu den Verkaufskosten, die in voller Höhe zum Normalpreis rechnen, ohne Rücksicht darauf, ob sie vor oder nach der Lieferung am Ort des Verbringens entstanden sind, gehören nach der Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 23. Juli 1974 VII R 13/72, BFHE 113, 323, 326, vom 22. April 1975 VII R 10/73, BFHE 116, 228, 230, und vom 12. November 1980 VII R 94/76, BFHE 131, 569, 572 ff.; vgl. auch Urteil vom 20. März 1979 VII R 17/76, BFHE 127, 464, 469) alle Kosten, die sich aus der normalen Vertriebsfunktion des Verkäufers ergeben, also auch, wie der BMF zutreffend dargelegt hat, Kosten einer vorangegangenen Lagerhaltung, etwa in einem Auslieferungslager (…vgl. auch Zepf/Recker/Krockauer, Wertverzollung, 3. Aufl., ZWVO Art. 1 Anm. 16.1; Art. 7 Anm. 9).
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