Rechtsprechung
| BGH, 12.03.1992 - VII ZB 13/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berechnung einer Frist durch ausgebildetes und zuverlässiges Personal - Fehler für die Fristversäumung durch nicht notieren einer neuen Frist - Hemmung der Frist durch Gerichtsferien
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1993, 77
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.02.1991 - VI ZB 2/91
Prüfung des Fristablaufs bei Vorlage eines Verlängerungsantrags zur …
Auszug aus BGH, 12.03.1992 - VII ZB 13/91
Die dort entwickelten Grundsätze lassen sich nicht ohne weiteres auf die unter Umständen schwierige Fristenberechnung übertragen, wenn der Lauf der Frist durch die Gerichtsferien gehemmt worden ist (vgl. BGH, Beschluß vom 19. Februar 1991 - VI ZB 2/91 = BGHR ZPO § 233 Fristberechnung Nr. 2 und BGH, Beschluß vom 5. März 1991 - XI ZR 1/91 = BGHR ZPO § 233 Fristberechnung Nr. 3).
- BGH, 06.02.1997 - IX ZR 302/96
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschulden des Antragstellers mangels …
Es kann offenbleiben, ob ein Verschulden schon darin zu sehen ist, daß die Klägerin das Auftragsschreiben an Rechtsanwalt Prof. Dr. K. falsch adressiert hat (vgl. dazu BGHZ 105, 116, 118 f;… BGH, Urt. v. 11. Juli 1990 - XII ZR 55/89, BGHR ZPO § 233 - Postbeförderung 4;… Beschl. v. 25. Januar 1993 - II ZB 18/92, BGHR ZPO § 233 - Postbeförderung 6), oder ob die falsche Adressierung durch das spätere Hinzutreten weiterer, ungewöhnlicher Ereignisse, die keine adäquaten Folgen der falschen Adressierung waren, ihre rechtliche Erheblichkeit verloren hat (…vgl. dazu BGH, Beschl. v. 22. Februar 1989 - IVb ZB 121/88, BGHR ZPO § 233 - Verschulden 4; v. 12. März 1992 - VII ZB 13/91, VersR 1993, 77; BAG NJW 1972, 735; ferner BVerfG NJW 1995, 3173, 3175 [BVerfG 20.06.1995 - 1 BvR 166/93] unter II 2 b a.E.).
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