Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 17.12.1998 - VII ZB 19/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1662
BGH, 17.12.1998 - VII ZB 19/98 (https://dejure.org/1998,1662)
BGH, Entscheidung vom 17.12.1998 - VII ZB 19/98 (https://dejure.org/1998,1662)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 1998 - VII ZB 19/98 (https://dejure.org/1998,1662)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1662) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Sorgfaltspflichten eines Anwalts - Berufungsbegründungsfrist - Anbringen eines Klebezettels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts zur Sicherstellung der Eintragung von Fristen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • BRAK-Mitteilungen (Entscheidungsanmerkung)

    Anwaltliche Verfügungen per Klebezettel genügen nicht

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 1336
  • MDR 1999, 446
  • VersR 1999, 906
  • BB 1999, 499
  • BB 1999, 499 Ls
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.03.2000 - VII ZR 320/99

    Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

    Er muß allerdings durch organisatorische Maßnahmen gewährleisten, daß das mutmaßliche Ende der Berufungsbegründungsfrist bei oder alsbald nach Einreichung der Berufungsschrift vermerkt wird und der Vermerk dieser Frist nach der Eingangsbestätigung der Berufung überprüft und gegebenenfalls korrigiert wird (vgl. BGH, Beschluß vom 17. Dezember 1998 - VII ZB 19/98, NJW 1999, 1336 m.w.N.).
  • BFH, 12.10.2004 - V R 68/03

    Wiedereinsetzung: Fristenkontrolle eines Berufsträgers; Rechtsanwalt

    Ein Rechtsanwalt genügt nicht den ihm obliegenden Sorgfaltspflichten an die Kontrolle der Revisionsbegründungsfrist, wenn er sein Büro durch Anbringung eines Klebezettels an der Akte anweist, die Frist einzutragen (so auch zur Berufungsbegründungsfrist Bundesgerichtshof --BGH--, Beschluss vom 17. Dezember 1998 VII ZB 19/98, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1999, 940).
  • OVG Bremen, 04.06.2010 - 2 A 57/10

    Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei einer zurechenbaren schuldhaften …

    Ein Rechtsanwalt genügt nicht den ihm obliegenden Sorgfaltspflichten im Hinblick auf Rechtsmittelfristen, wenn er seine Mitarbeiter durch Anbringung eines Klebezettels auf einem Schriftstück anweist, eine Frist zu notieren (vgl. BGH, B. v. 17.12.1998 - VII ZB 19/98 - NJW 1999, 1336 f. ; B. v. 16.03.2000 - VII ZR 320/99 - [...]; BFH, B. v. 12.10.2004 - V R 68/03 - [...]; OLG Hamburg, B. v. 08.06.1998 - 14 U 80/98 - OLGR Hamburg 1999, 219).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.05.1999 - 5 (6) Sa 1375/98

    Begründung eines Wiedereinsetzungsantrages gegen die Versäumung der …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht