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Rechtsprechung
   BGH, 13.03.1957 - VII ZB 5/56   

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https://dejure.org/1957,7251
BGH, 13.03.1957 - VII ZB 5/56 (https://dejure.org/1957,7251)
BGH, Entscheidung vom 13.03.1957 - VII ZB 5/56 (https://dejure.org/1957,7251)
BGH, Entscheidung vom 13. März 1957 - VII ZB 5/56 (https://dejure.org/1957,7251)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 10.03.1958 - VII ZR 83/57
    Auch dem leistungsfähigen Schuldner können die Vergünstigungen des Vertragshilfegesetzes zugebilligt worden, wenn nämlich eine Anwendung der allgemeinen Umstellungsvorschriften nach der besonderen Lage des Einzelfalls zu unbilligen Ergebnissen führen würde (vgl. u.a. BGH in JZ 1954, 390; LM § 1 VHG Nr. 13; Beschluß des Senats VII ZB 5/56 vom 13. März 1957 = WM 1957, 677).
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