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| BGH, 14.07.1958 - VII ZB 8/58 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1958, 1154
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.01.1957 - V ZB 43/56
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 14.07.1958 - VII ZB 8/58
Darin brauchte das Kammergericht kein uneinsichtiges Verhalten gegenüber den berechtigten Interessen des Gläubigers in dem Sinne zu sehen, wie es nach dem Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 11. Januar 1957 - V ZB 43/56 - LM Nr. 18 zu § 1 VHG - geeignet ist, den Anspruch des Schuldners auf Gewährung von Vertragshilfe auszuschließen. - BGH, 29.10.1956 - VII ZR 5/56
Auszug aus BGH, 14.07.1958 - VII ZB 8/58
Der Sachverhalt ergibt sich aus den Gründen des Beschlusses des erkennenden Senats vom 13. März 1957 - VII ZR 5/56 - auf diese wird verwiesen.
- BGH, 01.12.1961 - V ZB 15/61 Dies folgt ohne weiteres aus dem auch bei der korrigierenden Vertragshilfe anzuwendenden § 1 Abs. 1 VHG, der eine gerechte Abwägung der Interessen und der Lage beider Teile vorschreibt (vgl. die oben erwähnten Beschlüsse vom 16. Januar 1954 und 9 November 1955 sowie die Beschlüsse vom 15. Oktober 1956, II ZB 16/56 und 14. Juli 1958, VII ZB 8/58, WM 1958, 1255).
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