Rechtsprechung
| BGH, 22.02.1962 - VII ZR 210/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1962,5601) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.02.1960 - VII ZR 17/59
Feindvermögensbeschlagnahme und Bürgschaft
Auszug aus BGH, 22.02.1962 - VII ZR 210/60
Dieses Gesetz enthält eine Sonderregelung, die die Regeln über die Geschäftsgrundlage verdrängt, soweit ein Tatbestand von dem Vertragshilfegesetz erfaßt wird und der Schuldner nicht Maßnahmen begehrt, die über die nach diesem Gesetz möglichen hinausgehen (BGHZ 32, 97, 103 [BGH 25.02.1960 - VII ZR 17/59] mit Nachweisen). - BGH, 03.05.1957 - VII ZB 6/57
Auszug aus BGH, 22.02.1962 - VII ZR 210/60
Stundung und Herabsetzung hat aber das Berufungsgericht gewährt, indem es die Klage als nur zur Zeit unbegründet erachtet und den Zinsanspruch für einen bestimmten Zeitraum ganz verneint hat (vgl. zu dem letzten Punkt BGH VII ZB 6/57 vom 3. Mai 1957 = WM 1957, 1105).
- BGH, 15.02.1962 - VII ZR 187/60
Rechtsmittel
Das Vertragshilfegesetz vom 26. März 1952 - BGBl. I 193 - bietet durch eine Sonderregelung gegebenenfalls die Möglichkeit, unter den von ihr hervorgehobenen Gesichtspunkten eine Stundung oder Herabsetzung der Klageforderung zu erwirken (BGHZ 32, 97, 103 [BGH 25.02.1960 - VII ZR 17/59]; Urteil des Senats vom 15. Februar 1962 - VII ZR 210/60 -). - BGH, 13.06.1966 - VII ZR 86/64
Aufnahme von Darlehen durch Wohnungsfürsorgegesellschaften und …
Diese von der Revision ohne nähere Begründung beanstandete Auffassung des Berufungsgerichts entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, an welcher festzuhalten ist (vgl. BGHZ 2, 150; 5, 302, 8, 344, 347 f; 15, 27, 38 [BGH 08.10.1954 - I ZR 102/52]; 32, 97, 103 [BGH 25.02.1960 - VII ZR 17/59]; Urteile des Senats VII ZR 187/60 vom 15. Februar 1962 = WM 1962, 610 und VII ZR 210/60 vom 22. Februar 1962).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.