Rechtsprechung
| BGH, 25.03.2020 - VII ZR 247/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,7331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verjährungsfrist für Abdichtungsmängel kann in AGB auf 10 Jahre verlängert werden! (IBR 2020, 289)
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 14.12.2016 - 3 O 75/15
- OLG Stuttgart, 17.10.2017 - 10 U 55/17
- BGH, 25.03.2020 - VII ZR 247/17
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 22.08.2023 - 37 O 18/23 Rn. 3 III. Soweit die Wirksamkeit der Preisanpassungen zwischen den Parteien in Streit steht, erweist sich bereits die Behauptung der - auch insoweit vollumfänglich darlegungs- und beweisbelasteten (vgl. BGH, Urteil vom 21.12.2022 - VIII ZR 199/20, BeckRS 2022, 42083; BGH, Urteil vom 06.06.2018 - VII ZR 247/17, juris; BGH, Urteil vom 09.12.2015 - VIII ZR 236/12, juris; OLG Köln, Urteil vom 26.06.2020, 6 U 304/19, juris) - Beklagten, wonach "[d]ie Preisanpassungsmitteilung für die betreffenden Kunden […], soweit möglich, rechtzeitig auf den Weg gebracht" worden seien, von vornherein als unbehelflich.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.