Rechtsprechung
| BGH, 12.05.2005 - VII ZR 333/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dresden, 17.07.2001 - 5 O 5768/96
- OLG Dresden, 28.10.2003 - 9 U 2083/01
- BGH, 12.05.2005 - VII ZR 333/03
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Dresden, 28.10.2003 - 9 U 2083/01
Treuwidriges Verlangen der HOAI-Mindestsätze
Auszug aus BGH, 12.05.2005 - VII ZR 333/03
OLG Dresden - Az. 9 U 2083/01 vom 28.10.2003;.
- OLG Naumburg, 30.11.2007 - 1 U 86/06
Pauschalhonorarvereinbarung unterhalb d. Mindestsätze
Ihr Begehren im Rechtsstreit ist mit dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht zu vereinbaren, weil die Beklagte hier auf die Wirksamkeit der Pauschalhonorarvereinbarungen vertrauen durfte und sich tatsächlich hierauf eingerichtet hat (vgl. nur BGH, Urteil v. 5. November 1992, VII ZR 52/91 = BGHZ 120, 133;… Urteil v. 22. Mai 1997, a.a.O. ; Beschluss v. 12. Mai 2005, VII ZR 333/03).
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