Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Judicialis
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Geltungsbereich der Garantie des freien Dienstleistungsverkehrs; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EGV Art. 49; ZPO § 543 Abs. 2
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend den Geltungsbereich des freien Dienstleistungsverkehrs mangels grundsätzlicher Bedeutung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Honorarmanagement - Lph 1 ist in der Tragwerksplanung notwendig

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Pauschalhonorarvereinbarung unwirksam bei Unterschreitung der Mindestsätze! (IBR 2008, 221)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Welche Leistungen des Tragwerksplaners sind für Werkplanung des Architekten erforderlich? (IBR 2008, 223)

Wird zitiert von ... (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Düsseldorf, 24.06.2021 - 5 U 222/19

  Ansprüche aus einem Vertrag über die Erbringung von Ingenieursleistungen für ein …

  Soweit ersichtlich wurden die Nichtzulassungsbeschwerden durch den BGH mit dem Argument zurückgewiesen, dass ein grenzüberschreitender Sachverhalt nicht erkennbar sei (vgl. BGH, Beschluss vom 24.1.2008, VII ZR 79/07 ebenso OLG Köln, Urteil vom 16.12.2005 - 20 U 204/03).
• OLG Frankfurt, 16.11.2020 - 13 U 34/19

  Werklohn aus Bauvertrag über Errichtung eines Einfamilienhauses (insb. …

  Die im Bauvertrag getroffene Regelung, dass der Pauschalpreis im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu einer Erhöhung der Bauvertragsraten um den Prozentsatz der Steuererhöhung führt, geht somit von vornherein ins Leere (BGH, Urteil v. 21.1.2009, Az. VII ZR 79/07).
• OLG Frankfurt, 11.05.2020 - 13 U 34/19

  Keine Umsatzsteuer zu zahlen: Erhöhungsklausel geht ins Leere!

  Die im Bauvertrag getroffene Regelung, dass der Pauschalpreis im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu einer Erhöhung der Bauvertragsraten um den Prozentsatz der Steuererhöhung führt, geht somit von vornherein ins Leere (BGH, Urteil v. 21.1.2009, Az. VII ZR 79/07).