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Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 29.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.10.2012 - VII-Verg 34/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,34382
OLG Düsseldorf, 01.10.2012 - VII-Verg 34/12 (https://dejure.org/2012,34382)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.10.2012 - VII-Verg 34/12 (https://dejure.org/2012,34382)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Oktober 2012 - VII-Verg 34/12 (https://dejure.org/2012,34382)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Versagung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren; Auslegung der Vergabebedingungen hinsichtlich des anzubietenden Produkts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bieter darf mehrere (unterschiedliche) Hauptangebote abgeben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bieter kann bei nicht produktspezifischer Auschreibung gleichwertige Produkte anbieten

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Bieter dürfen mehrere (unterschiedliche) Hauptangebote abgeben!

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit mehrerer Hauptangebote eines Bieters

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit mehrerer Hauptangebote eines Bieters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bieter darf mehrere (unterschiedliche) Hauptangebote abgeben! (IBR 2013, 98)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (13)

  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2012 - Verg 34/12
    Nach Entscheidungen des BVerfG vom 29.7.2004 (NZBau 2004, 564) und des BGH vom 10.11.2009 (…VergabeR 2010, 210, Rn. 24 ff; zuvor bereits BGH NZBau 2004, 457, 458; VergabeR 2007, 59) sind an die Darlegung eines entstandenen oder drohenden Schadens, insbesondere der Möglichkeit, den Zuschlag zu erlangen, keine hohen Anforderungen zu stellen.
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsbefugnis eines Bieters im Nachprüfungsverfahren; Ausschluss eines Bieters …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2012 - Verg 34/12
    Nach Entscheidungen des BVerfG vom 29.7.2004 (NZBau 2004, 564) und des BGH vom 10.11.2009 (…VergabeR 2010, 210, Rn. 24 ff; zuvor bereits BGH NZBau 2004, 457, 458; VergabeR 2007, 59) sind an die Darlegung eines entstandenen oder drohenden Schadens, insbesondere der Möglichkeit, den Zuschlag zu erlangen, keine hohen Anforderungen zu stellen.
  • BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09

    Endoskopiesystem

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.10.2012 - Verg 34/12
    Nach Entscheidungen des BVerfG vom 29.7.2004 (NZBau 2004, 564) und des BGH vom 10.11.2009 (VergabeR 2010, 210, Rn. 24 ff; zuvor bereits BGH NZBau 2004, 457, 458; VergabeR 2007, 59) sind an die Darlegung eines entstandenen oder drohenden Schadens, insbesondere der Möglichkeit, den Zuschlag zu erlangen, keine hohen Anforderungen zu stellen.
  • OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - Verg 13/17

    Zulässigkeit der Direktvergabe eines Auftrags

    Die Antragsbefugnis erfüllt die Funktion eines groben Filters, dem lediglich die Aufgabe zukommt, von vornherein eindeutige Fälle, in denen eine Auftragserteilung an den Antragsteller aussichtslos ist, auszusondern (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 01.10.2012, VII-Verg 34/12, juris Rn. 4).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

    Dies kann ebenso wenig aus der Senatsentscheidung vom 1. Oktober 2012 (VII-Verg 34/12) gefolgert werden.

    Rn. 168 Zwar hat das OLG München bei der Frage einer Zulassung mehrerer Hauptangebote in mehreren Entscheidungen (lediglich) die Einschränkung angebracht, dass sich mehrere Hauptangebote, um zugelassen zu sein, in technischer Hinsicht voneinander unterscheiden müssen (OLG München, u.a. Beschlüsse vom 29. Oktober 2013 - Verg 11/13 - und vom 25. November 2013 - Verg 13/13; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. März 2011 - VII-Verg 52/10 und Beschluss vom 1. Oktober 2012 - VII-Verg 34/12).

  • OLG Düsseldorf, 09.01.2013 - Verg 33/12

    Ausschließung eines Angebots wegen Änderung an den Vergabeunterlagen durch …

    Rn. 36 Der Senat neigt dazu, eine derartige "unechte" Produktorientierung für zulässig zu erachten (vgl. Beschl. v. 01.10.2012, VII-Verg 34/12).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.08.2012 - Verg 34/12   

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https://dejure.org/2012,49140
OLG Düsseldorf, 29.08.2012 - Verg 34/12 (https://dejure.org/2012,49140)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.08.2012 - Verg 34/12 (https://dejure.org/2012,49140)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. August 2012 - Verg 34/12 (https://dejure.org/2012,49140)
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