Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.05.2016 - VII-Verg 12/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gerichtliche Überprüfung der Gebührenfestsetzung durch die Vergabekammer
- rechtsportal.de
GWB § 128 Abs. 2
Gerichtliche Überprüfung der Gebührenfestsetzung durch die Vergabekammer - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kein Angebot abgegeben: Streitwert und Gebührenhöhe?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Gerichtliche Überprüfung der Gebührenfestsetzung durch die Vergabekammer
Verfahrensgang
- VK Bund, 12.01.2015 - VK 1-104/14
- OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15
- VK Bund, 15.03.2016 - VK 1-104/14
- OLG Düsseldorf, 17.05.2016 - VII-Verg 12/16
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13
Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.05.2016 - Verg 12/16
Danach ist auf die Summe des Angebots abzustellen, das der Antragsteller im Nachprüfungsverfahren eingereicht hat, weil er mit dem Nachprüfungsantrag seine Chance auf den Zuschlag wahren will (BGH, Beschluss vom 18.03.2014, Az.: X ZB 12/13, juris Rn. 7). - OLG Celle, 01.07.2014 - 13 Verg 4/14
Festsetzung der Gebühr für die Kosten des Nachprüfungsverfahrens i.R.d. …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.05.2016 - Verg 12/16
Bei einem fortgeschrittenen Verfahren können auch die in der späteren Angebotsphase von anderen Bietern erklärten Angebotspreise einen gewichtigen Anhaltspunkt für den Wert des zu vergebenden Auftrages bieten (OLG Celle, ZfBR 2014, 820, juris Rn. 16 ff. m.w.Nachw.;… OLG Sachsen Anhalt WuW/E Verg 1142, juris Rn. 15). - VK Bund, 15.03.2016 - VK 1-104/14
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.05.2016 - Verg 12/16
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 15.03.2016 (VK 1-104/14) abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
- OLG Schleswig, 13.06.2019 - 54 Verg 2/19
Vergabeverfahren für "innovative" Züge kann weitergeführt werden
Bei einem fehlenden Bieterangebot ist für die Wertbemessung auf die fiktive Angebotssumme bzw. - soweit hierfür individuelle Anhaltspunkte fehlen - auf den objektiven Wert der zu vergebenden Leistungen abzustellen; bei diesbezüglichen Schätzungen können dazu auch die von anderen Bietern offerierten Angebotspreise einen Anhaltspunkt vermitteln (OLG Naumburg, Beschluss vom 23.08.2005, 1 Verg 4/05, WuW/E Verg 1142; OLG Celle, Beschluss vom 01.07.2014, 13 Verg 4/14, ZfBR 2014, 820; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.05.2016, VII-Verg 12/16). - OLG Naumburg, 17.03.2017 - 7 Verg 8/16
Abwasserbeseitigung - Vergabenachprüfungsverfahren: Beginn eines …
Außerdem können auch die von anderen Bietern erklärten Angebotspreise einen gewichtigen Anhaltspunkt für den Wert des zu vergebenden Auftrages bieten (…vgl. OLG Celle, ZfBR 2014, 820, juris Rn. 16 ff. m.w.Nachw.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Mai 2016, VII, Verg 12/16 zitiert nach juris). - OLG Düsseldorf, 10.07.2024 - Verg 2/24
Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von …
Liegt - wie hier - ein solches Angebot nicht vor, ist auf den objektiven Wert des Auftrags, dessen Vergabe beabsichtigt ist, abzustellen (Senat, Beschl. v. 18.08.2021 - VII Verg 52/20, BeckRS 2021, 49378 Rn 43; Senat, Beschl. v. 17.05.2016, VII Verg 12/16).
- OLG Düsseldorf, 22.01.2025 - Verg 25/24
Begründetheit eines Nachprüfungsantrags; Fehlende Erfüllung der Voraussetzungen …
Bei einem fortgeschrittenen Verfahren können auch die in der späteren Angebotsphase von anderen Bietern erklärten Angebotspreise einen gewichtigen Anhaltspunkt für den Wert des zu vergebenden Auftrages bieten (Senatsbeschluss vom 17. Mai 2016, VII-Verg 12/16, BeckRS 2016, 13181 Rn. 3). - OLG Düsseldorf, 17.08.2022 - Verg 53/21
Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags
Liegt - wie hier - ein solches Angebot nicht vor, ist auf den objektiven Wert des Auftrags, dessen Vergabe beabsichtigt ist, abzustellen (Senat, Beschl. v. 18.08.2021 - VII Verg 52/20, BeckRS 2021, 49378 Rn 43; Senat, Beschl. v. 17.05.2016, VII Verg 12/16). - OLG Düsseldorf, 18.08.2021 - Verg 52/20
Sofortige Beschwerde gegen einen Beschluss der Vergabekammer des Bundes …
Liegt - wie hier - ein solches Angebot nicht vor, ist auf den objektiven Wert des Auftrags, dessen Vergabe beabsichtigt ist, abzustellen (Senatsbeschluss vom 17. Mai 2016, VII-Verg 12/16). - OLG Düsseldorf, 29.10.2018 - Verg 18/18
Gegenstandswert eines Vergabenachprüfungsverfahrens
Rn. 11 1. Für die Bestimmung des Gesamtauftragswerts gelten die gleichen Grundsätze wie für die Bestimmung der Bruttoauftragssumme gemäß § 50 Abs. 2 GKG (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17.05.2016, VII-Verg 12/16, juris Rn. 3).Hat der Antragsteller noch kein mit Preisen versehenes Angebot abgegeben, kann der vom Auftraggeber vorab geschätzte Auftragswert herangezogen werden (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17.05.2016, VII-Verg 12/16, juris Rn. 3;… Beschluss v. 20.04.2004, VII-Verg 9/04, juris Rn. 8 mwN).
- OLG Düsseldorf, 22.01.2025 - Verg 27/24
Voraussetzungen für eine Direktvergabe außerhalb des Anwendungsbereichs des …
Bei einem fortgeschrittenen Verfahren können auch die in der späteren Angebotsphase von anderen Bietern erklärten Angebotspreise einen gewichtigen Anhaltspunkt für den Wert des zu vergebenden Auftrages bieten (Senatsbeschluss vom 17. Mai 2016, VII-Verg 12/16, BeckRS 2016, 13181 Rn. 3). - OLG Düsseldorf, 25.10.2023 - Verg 18/23
Vorliegen eines besonderen Feststellungsinteresses als ungeschriebene …
Liegt - wie hier - ein solches Angebot nicht vor, ist auf den objektiven Wert des Auftrags, dessen Vergabe beabsichtigt ist, abzustellen (Senat, Beschl. v. 18.08.2021 - VII Verg 52/20, BeckRS 2021, 49378 Rn 43; Senat, Beschl. v. 17.05.2016, VII Verg 12/16). - OLG Düsseldorf, 17.06.2021 - Verg 1/20 Liegt - wie hier - ein solches Angebot nicht vor, ist auf den objektiven Wert des Auftrags, dessen Vergabe beabsichtigt ist, abzustellen (Senatsbeschluss vom 17. Mai 2016, VII-Verg 12/16).
Hierfür bietet insbesondere die Schätzung des Auftraggebers einen hinreichenden Anhaltspunkt (Senatsbeschlüsse vom 17. Mai 2016, VII-Verg 12/16 und vom 11. Mai 2011, VII-Verg 1/11 - juris, Rn. 44; Fölsch in Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Auflage 2017, § 50 Rn. 25).
- OLG Koblenz, 12.10.2020 - Verg 8/20
AN hat Bioabfälle einer ordnungsgemäßen Entsorgung zuzuführen!
- BayObLG, 05.08.2022 - Verg 9/22
Kostenentscheidung, Kosten des Beschwerdeverfahrens, Streitwertberechnung, …
- BayObLG, 05.08.2022 - VERG 9.22
Vergabenachprüfung: Streitwert für das Beschwerdeverfahren bei ausgebliebenem …
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